Mario Voigt
Frage der Abgeordneten Behrendt (BSW)
Breitband und Bratwurst gehören zusammen. Wir müssen erst mal die Beschleunigung nach vorn stellen. Wir sind, was das Thema „Digitalisierung“ angeht, in Thüringen wirklich rote Laterne. Wenn Sie sich anschauen, die Bitkom-Studie im letzten Jahr hat uns ins Stammbuch geschrieben, dass Thüringen sowohl bei der tatsächlichen technischen Ausstattung als auch bei dem Nutzerangebot hintendran ist. Das versuchen wir gerade gemeinschaftlich auch in einer interministeriellen Arbeitsgruppe so aufzusetzen, dass im Prinzip ein Dreiklang gilt. Das Erste ist, dass wir einen gemeinsamen Standard innerhalb der Landesregierung so miteinander verabreden, dass wir gleiche Prozessabläufe haben. Sie werden das auch im Landtag gespürt haben, das Rechenzentrum hatte Ende letzten Jahres massive Probleme. Das heißt, dass wir auch die digitale Infrastruktur für die Landesverwaltung so aufstellen, dass es funktioniert. Das Zweite ist, dass es auch zu einer Verschränkung mit der kommunalen Familie kommt. Wir werden einen App-Store für die Thüringer Kommunen entwickeln, das heißt, eine Angebotsstruktur, wo die Kommunen nicht selbstständig eigene Lösungen basteln müssen, sondern wo sie integriert mit dem Land zusammen etwas erreichen. Das Dritte wird dann sein – und das findet integriert statt –, dass der Bürger ganz einfache Dienstleistungen mit dem Staat vollführen kann, indem er eine eigene ID bekommt und gleichzeitig auch eine digitale Signatur, mit der er rechtssicher Geschäfte abschließen kann. Dem Bürger ist es egal, ob das jetzt in der Kreisverwaltung, in der kommunalen Verwaltung oder auf Landesebene stattfindet, der möchte, dass das digital möglich ist, und das werden wir integrieren. Wir testen jetzt schon auch in den ersten Tagen künstliche Intelligenz auch bei der Anwendung von bestimmten Prozessen. Das setzt eine gewisse natürliche Intelligenz voraus. Insofern gehen wir das auch konzentriert miteinander an.
