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Mario Voigt

02.04.2025 Sitzungen 8/13

Frage des Abgeordneten Urbach (CDU)

Herzlichen Dank für die Frage. Gerade in diesen Zeiten, in denen wir sehen, dass manche Gewissheiten auch in der internationalen Politik brüchig geworden sind, wird es darum gehen, dass wir innerhalb Europas unsere gemeinsame Verantwortung für Verteidigungsfähigkeit, für Wettbewerbsfähigkeit miteinander zusammenbringen und das zusammen denken. Dafür spielt im Besonderen auch das Thema „Weimarer Dreieck“ eine große Rolle. Wir haben in unserem Regierungsvertrag das Thema „Weimarer Dreieck“, die Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Polen und Frankreich als Achse, als Motor auch einer europäischen Idee stehen. Wir wollen in Thüringen auch Brückenbauer sein für diese Ost-West-Verbindung. Das bedeutet, dass wir schon erste Kontakte jetzt mit Malopolska und auch mit Hauts-de-France aufgenommen haben. Es wird jetzt abhängig vom Haushalt sein, ob auch die Möglichkeit besteht, in diesem Jahr schon erste gemeinsame Gespräche miteinander zu führen. Wir haben mit dem französischen Botschafter verabredet, dass wir dort auch eine gemeinsame Initiative wieder aufnehmen. Das Ziel muss sein, sowohl im kulturellen Bereich als auch im wirtschaftlichen Bereich zusammenzuarbeiten. Ich will für uns sagen, dass wir schon auch das Ganze nicht nur auf Thüringen begrenzt sehen. Ich habe im Rahmen der gemeinsamen Verständigung der ostdeutschen Ministerpräsidenten für das Weimarer Dreieck auch für den Koalitionsvertrag geworben. Und das, denke ich, wird auch aufgenommen werden. Insofern sind wir da, denke ich, auf einem sehr vernünftigen Weg. Trotzdem, wir können mehr machen, gerade im Technologie- und Fachkräfteaustausch, und das wollen wir auch befördern.

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