Lena Saniye Güngör

Hatten alle Abgeordneten Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben? Da sehe ich keinen Widerspruch. Das ist also der Fall. Dann schließe ich diesen Wahlgang und bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer um Auszählung der Stimmen. Bevor ich nun das Wahlergebnis bekannt gebe, möchte ich darauf hinweisen, dass die Landtagsverwaltung möglich macht, geheime Wahlen für TOP 19 und TOP 20 am Ende des Blocks der restlichen Wahlen sicherzustellen. So haben sich, glaube ich, auch gerade die Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer miteinander verständigt. Ich bedanke mich im Namen der Abgeordneten bei der Verwaltung, dass dies so kurzfristig gelingt. (Beifall im Hause) Nun zum Wahlergebnis: abgegebene Stimmzettel 82, gültige Stimmzettel 82, ungültige Stimmzettel entsprechend 0. Auf den Wahlvorschlag entfallen 39 Jastimmen, 42 Neinstimmen, 1 Enthaltung. Damit hat der Wahlvorschlag die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen nicht erreicht. Nachdem der Wahlvorschlag auch in einer ersten Wahlwiederholung die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen nicht erreicht hat, ist eine weitere Wahlwiederholung nur nach einer Vorbereitung in einem Gremium außerhalb des Plenums, b sp ei iels­ im Ältestenrat, möglich. weise Damit schließe ich diesen TOP und rufe auf TagesWahlvorschlag der Fraktion der SPD - Drucksache 8/595 Herr Abgeordneter Lutz Liebscher hat seinen Rücktritt von der Funktion des Schriftführers erklärt. Ich darf Ihnen dafür im Namen des Hohen Hauses für Ihre Bereitschaft danken, Herr Liebscher, hier im Sitzungsvorstand mitgewirkt zu haben. (Beifall BSW, Die Linke, SPD) Das steht hier wirklich so, das heißt, ich betone noch mal, es ist eine Ehre. (Heiterkeit im Hause) Gemäß Artikel 57 Abs. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung wählt der Landtag aus seiner Mitte die Schriftführerinnen bzw. Schriftführer. Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Die Fraktion der SPD schlägt Herrn Abgeordneten Moritz Kalthoff vor. Ich eröffne die Aussprache. Es scheint keinen reellen Redewunsch hierzu zu geben. Dann können wir über den Wahlvorschlag offen durch Handzeichen abstimmen. Sie können mit „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen. Ich bitte Sie, Ihr Abstimmungsverhalten per Handzeichen so zu signalisieren, dass der Sitzungsvorstand ein eindeutiges Wahlergebnis ermitteln kann. Ich rufe nun auf die Jastimmen. Wer möchte diesem Wahlvorschlag seine Zustimmung erteilen? Das sieht sehr stark aus. Das sieht aus wie die Stimmen von den Fraktionen Die Linke, der SPD, des BSW, der CDU sowie der AfD. Gibt es Neinstimmen zu diesem Wahlvorschlag? (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke: Ja, ich will, dass es Herr Liebscher bleibt!) Das ist ein nachvollziehbarer Wunsch. Frau KönigPreuss hat ihre Neinstimme signalisiert. Gibt es Enthaltungen? Das erkenne ich nicht. Dann stelle ich fest, dass der Landtag Herrn Abgeordneten Moritz Kalthoff zu einem Schriftführer gewählt hat. Herr Kalthoff, nehmen Sie die Wahl an? (Beifall im Hause) Dann beglückwünsche ich Sie von Herzen zu dieser Wahl und schließe diesen TOP.