Lena Saniye Güngör
Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes – Sicherung des Deutschen als gemeinsame Unterrichtssprache
Danke, Herr Staatssekretär Dr. Althaus. Dann frage ich, ob ein Antrag auf Ausschussüberweisung gewünscht ist. Der ist gewünscht an den zuständigen Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Dann werden wir nun darüber abstimmen. Wer diesem Antrag auf Ausschussüberweisung seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? Das sind die Fraktionen Die Linke, der SPD, des BSW sowie der CDU. Damit ist die Ausschussüberweisung abgelehnt. Und wir schließen die heutige Beratung zu diesem TOP. Vereinbarungsgemäß sollte die heutige Sitzung nicht länger als bis 18.00 Uhr gehen, sodass ich die heutige Sitzung nun beenden werde. Morgen um 9.00 Uhr wird die Sitzung regulär fortgeführt. Ich wünsche Ihnen einen schönen freien Abend.