Mario Voigt

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, erst mal herzlichen Dank für die offene Aussprache und auch die Rückmeldung. Sehr geehrter Herr Schaft, sehr geehrter Herr Höcke, kein Problem, wir gehen gut damit um, dass wir auch schon vor Ablauf der 100-Tage-Frist von Ihrer Kritik durchaus auch leben können. (Zwischenruf Abg. Schaft, Die Linke: Aber ab welchem Tag zählen denn die 100 Tage?) Dann fange ich mal mit Ihnen an, Herr Schaft. Sie haben ja gemerkt, dass ich mir erspart habe, die Bilanz von Rot-Rot-Grün hier auf dem Tisch auszubreiten, hier im Parlament zu diskutieren. Da Sie mich ja quasi eingeladen haben, das noch mal zu reflektieren, sage ich Ihnen: Sie können gern kritisieren, dass wir, nachdem wir hier am 12.12. gewählt worden sind, am 13.12. die Minister berufen haben, 14 Tage Weihnachtsurlaub gemacht haben, im ersten Monat jetzt schon Dinge gemacht haben, die Sie in zehn Jahren nicht hinbekommen haben. (Beifall CDU, BSW) Deswegen, bei allem Respekt, aber (Zwischenruf Abg. Große-Röthig, Die Linke: In jedes Haus zwei Staatssekretäre berufen, das konnten Sie!) – Frau Große-Röthig, ich komme noch zu Ihnen – wenn Sie sich hier breitbeinig hinstellen und sagen, wie viele Lehrer Sie eingestellt haben, dann kann ich Ihnen die Bilanz nicht ersparen. Als Sie 2014 übernommen haben, gab es in Thüringen weniger Schüler und mehr Lehrer als 2024. Das ist die Bilanz. Deswegen kann ich Ihnen nur sagen, bei allem Respekt, ich habe mich zurückgehalten, aber Sie haben die Bilanz ja selber aufgerufen, also müssen Sie auch damit umgehen, wie die Faktenlage ist. Ich werde morgen zusammen mit Minister Tischner an über 600 junge Menschen, die in Thüringen momentan ihre Ausbildung betreiben, ein Angebot unterbreiten, dass sie in Thüringen als junge Lehrer übernommen werden. Das haben Sie in zehn Jahren nicht hinbekommen, da waren die schon in Hessen, in Sachsen-Anhalt und sonst woanders. (Zwischenruf Abg. Große-Röthig, Die Linke: Die letzte CDU-Regierung auch nicht!) Wir wollen, dass sie in Thüringen bleiben, das ist der Maßstab, wie wir dieses Land begreifen. (Beifall CDU) Oder wenn es um die Frage der Krankenhäuser geht: Die BARMER gab 2023 einen Report heraus. Darin hat sie beschrieben, dass Thüringen in den Krankenhäusern einen Investitionsstau von mehr als 100 Millionen Euro jedes Jahr hat. Ein Teil der Krise, die wir in unseren Krankenhäusern in Thüringen haben, hat auch damit zu tun, dass die Krankenhäuser aus ihren Investitionstiteln Geld herausnehmen mussten, um betriebswirtschaftlich gegenzusteuern, und auch andersherum, dass sie aus ihren Betriebskosten Geld nehmen mussten, um zu investieren, Geld, das ihnen jetzt fehlt und wo wir schützend eingreifen müssen. (Beifall CDU) Ich will gar nicht über das Thema „Bürokratie“ reden. Kollege Augsten hat es gesagt: Wir sind bei Bürokratiebelastungen des Mittelstands und des Handwerks deutschlandweit Spitzenreiter geworden. Der durchschnittliche Thüringer Handwerksbetrieb wendet zehn Stunden pro Woche auf, um Bürokratiebelastungen auszugleichen. Das bedeutet, er ist nicht beim Kunden, sondern er muss am Schreibtisch sitzen, Dokumentations- und Statistikpflichten ausfüllen. Deswegen sind die ersten Maßnahmen schon in den ersten 100 Tagen darauf ausgelegt, den Leuten das Leben wieder einfacher zu machen, was Sie an neuen Standards produziert haben. (Beifall CDU, BSW) Das liest sich übrigens auch in den Statistiken. Das Wirtschaftswachstum Thüringens lag zehn Jahre in Folge hinter dem Schnitt der neuen Bundesländer. Das heißt, wir holen gegenüber dem Westen nicht nur nicht auf, sondern wir fallen auch noch gegenüber den anderen ostdeutschen Ländern zurück. Gestern gab es eine Pressemitteilung des Landesamts für Statistik: „Erwerbstätigkeit in Thüringen 2024 gesunken“. Das ist das, was daraus folgt. Dort steht – ich zitiere –: „Seit nunmehr 6 Jahren prägen damit rückläufige Erwerbstätigenzahlen die Entwicklung im Freistaat.“ Und später weiter unten: „Damit wird für Thüringen die schwächste Prognose unter den Bundesländern gezeichnet.“ Das ist die Bilanz. Über diese Frage müssen wir nachdenken. (Zwischenruf Abg. Große-Röthig, Die Linke: Das ist der demografische Wandel!) Deswegen wollen wir eine Wirtschaft, die wieder ordnungspolitisch funktioniert und wo unseren mittelständischen Handwerksbetrieben nicht durch Micromanagement die Luft zum Atmen genommen wird. Das ist der Punkt. (Beifall CDU, BSW) Herr Schaft, mit Verlaub, zum Haushalt kommen wir noch. In der Tat müssen wir uns da auseinandersetzen. Ich bin da ganz optimistisch, dass wir uns mit derselben analytischen Tiefe und Schärfe den Haushalt auch anschauen. Ich habe das schon geschildert: Ich war positiv beeindruckt, dass alle Fraktionen sich der Schwierigkeit der Lage bewusst sind. Das gipfelte sogar in der Aussage von Frau Große-Röthig in dem Ausschuss, dass dieser Haushalt, mit dem wir es zu tun haben, mangelhaft ist. Das stimmt, dieser Haushalt ist mangelhaft. (Zwischenruf Abg. Große-Röthig, Die Linke: Und jetzt nennen Sie noch den Satz drum herum, wenn Sie mich schon zitieren!) Wir müssen den Haushalt jetzt korrigieren und diese Korrekturen werden wir natürlich gemeinsam angehen. Das beginnt bei den Strukturpfeilern, die so einen Haushalt ausmachen. Ein Strukturpfeiler ist auch der Kommunale Finanzausgleich. So sehr Sie eingefordert haben, wir sollen bei bestimmten Dingen sehr umsichtig vorgehen, so sehr kann ich Ihnen das beim Thema „Kommunaler Finanzausgleich“ zusagen, weil ich die Genese der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs sehr genau kenne. Ich habe selber einen Kommunalgipfel mitinitiiert. Da waren Vertreter hier aus dem Hohen Rund in der Thüringer Staatskanzlei dabei. Da wurden Zusagen gemacht und diese praktischen Zusagen wurden am Ende von der letzten Landesregierung nicht gehalten, weil wir natürlich diese analytische Schärfe brauchen, um das richtig aufzusetzen. Wenn Sie wissen wollen, was ich da sehe, dann geht es um die Frage, wie wir die nötigen Anpassungen im Hinblick auf die Frage von Bedarfen vornehmen. Da wird es um die Frage gehen, wie die Finanzzuweisungen ausgestattet sind. Da wird es um die Frage gehen, welche Korridorbildungen wir zulassen, was eine Aufgabe tatsächlich auch im Maximum oder im Minimum kosten kann. Da wird es um die Frage gehen, wie wir eigentlich auf die Steuermesszahlen eingehen. Ist es tatsächlich dreijährig? Ist es einjährig? Da gibt es sehr konkrete Fragestellungen. Die müssen wir aber gemeinsam miteinander besprechen. Aber wir können uns nicht drunter wegducken. In den letzten zehn Jahren hat es immer wieder – und das ist hier im Hohen Haus von Ihrem kommunalpolitischen Sprecher immer wieder gesagt worden: Ja, die wollen 200 Millionen Euro mehr. Tatsächlich waren das aber Themen der kommunalen Familie, bei denen sie festgestellt haben: Jedes Jahr kam obendrauf eine neue Belastung, es wurde aber das Geld nicht mitgegeben. Diese Diskussionen müssen ein Ende haben. Wir brauchen eine vernünftige und solide Finanzausstattung. (Beifall CDU, BSW) Deswegen, sehr geehrter Herr Schaft, beginnen wir und kann ich Ihnen sagen: Wir werden sehr konkret werden, weil die Leute wirklich auch Veränderung gewählt haben. Wir werden hier nicht den Status quo konservieren, sondern hier wird es darum gehen, Thüringen sattelfest zu machen und auch die Fundamente, die Risse, die da reingekommen sind, tatsächlich anzupacken. Das ist im Gesundheitsbereich, das ist im Bildungsbereich, ich habe es geschildert. Im Bildungsbereich – nichts für ungut, Sie erzählen über das duale Studium. Den Antrag habe ich 2020 selbst unterschrieben, als wir das gefordert haben. Sie haben es dann 2023 umgesetzt, nachdem wir es gefordert haben. Also wenn Sie wissen wollen, wer der Erfinder dieses Konzepts war, dann kann ich Ihnen sagen: Ich weiß, wo der saß. Der saß in unserer Fraktion, mit Verlaub. (Beifall CDU, BSW) Deswegen glaube ich einfach, diese permanente Unsicherheit, die durch Strukturdebatten in unserer Schule existiert, die ist Gift. Ich könnte viel über die Frage, wie ich die unterschiedlichen Schultypen bewerte, sagen. Ich habe diese Woche erst wieder einen Brief von einer Elterninitiative aus einer Gemeinschaftsschule bekommen. Für mich geht es um Schulfrieden. Denn das, was wir wollen, ist Qualitätsentwicklung im Namen unserer Kinder. Wir wollen nicht eine permanente Unsicherheitsdiskussion, dass bestimmte Schultypen abgeschafft werden. Wir wollen übrigens auch ein begabungsgerechtes Schulsystem. Deswegen brauchen wir auch die Förderschulen als einen Weg, wie Kinder, die eine andere Begabung haben, trotzdem das bestmögliche Unterstützungsangebot bekommen. (Beifall BSW) Ich glaube, diese Punkte kann ich Ihnen nur anbieten. Wir wollen ein begabungsgerechtes Schulsystem und keine Debatten über Strukturen. Die nützen nichts. Weil jetzt das Thema „Digitalisierung“ von Ihnen in der Rede angesprochen wurde, nur so viel: Für die kommunale Familie gibt es in Thüringen gleich mehrere Anbieter in einem Land mit 2,1 Millionen Einwohnern. Wir haben Jahre verloren, weil Sie kein Geld organisieren konnten für den Glasfaserausbau in diesem Land. Wir haben die ersten beiden Fördercalls mit null Euro bestritten, während Mecklenburg-Vorpommern 800 Millionen Euro verbaut hat. Ich könnte Ihnen zur Digitalisierung sehr viel berichten. Ich will nur eines sagen: Das ist alles vergossene Milch und deswegen habe ich mir auch die Bilanz erspart. Denn Nach-hinten-Schauen nützt uns als Landesregierung nichts. Sondern wir wollen nach vorne schauen und die Dinge angehen, die offensichtlich in die falsche Richtung gegangen sind, sehr geehrte Damen und Herren. (Beifall CDU, BSW, SPD) Deswegen, Herr Schaft, wir nehmen gern Ihre Kritik auf, aber ich bitte Sie, gehen Sie vielleicht auch mal demütig in sich. Sie hatten zehn Jahre Zeit. Und dass Sie in den ersten Sitzungen gleich Dinge fordern, die Sie in zehn Jahren nicht hinbekommen haben, und jetzt so tun, als ob Sie damit nichts zu tun haben, das ist, glaube ich, der falsche Weg. Deswegen auch da mit aller Demut an die Dinge, die es zu besprechen gilt. (Beifall CDU, BSW, SPD) Ich bin Kollegen Liebscher, Kollegen Augsten und Kollegen Bühl sehr dankbar, die die unterschiedlichen Schwerpunktsetzungen noch mal ausgeleuchtet haben, deutlich gemacht haben, dass die ersten 100 Tage Maßnahmen beinhalten, die tatsächlich auch sofort in den ersten 100 Tagen umgesetzt werden, und dass es Dinge gibt, die wir in den nächsten fünf Jahren auch als Zielfoto miteinander verabreden, sei es jetzt im Wohnungsbau, sei es in der Frage auch, wie wir Digitalisierung angehen, Kollege Liebscher, auch in der Frage, wie wir im Gesundheitswesen sofort helfen, aber auch langfristig eben die Verfügbarkeiten sichern. Und natürlich ist mir der Appell zum gemeinsamen Miteinander vom Kollegen Bühl und anderen auch sehr wohl im Ohr. Natürlich geht es darum, dass wir das gemeinsam aufbauen, weil ich glaube, das muss uns prägen. Das gibt mir Mut auch aus den ersten Wochen und aus dem ersten Monat. Diese Streitbefangenheit, die vorher die Charakteristik der Thüringer Landesregierung gewesen ist, die wollen wir ersetzen mit einem Miteinander, wo man sich unterhakt. Denn der Anspruch, den Harry Truman mal formuliert hat, dass es erstaunlich ist, was man alles erreichen kann, wenn man sich nicht darum schert, wer die Lorbeeren dafür einkassiert, das ist Maßstab dieser Regierung. Wir wollen nämlich erreichen, dass wir gemeinsam für Thüringen erfolgreich sind. Das ist unser Anspruch. (Beifall CDU, BSW, SPD) Das bringt mich zum Schluss zu Herrn Höcke. Herr Höcke, redlich bleiben. Sie haben wie alle anderen zeitgleich diese Rede bekommen. Sie haben es gar nicht nötig, sich hier vorne hinzustellen und zu lügen. Dementsprechend will ich Ihnen nur sagen – ich habe lange darüber nachgedacht, das hat mich im letzten Jahr auch beschäftigt –, denn ich konnte das, als wir diese Diskussion hatten, zum ersten Mal beobachten: Sie sind ein zutiefst verunsicherter Mensch. Sie sind ängstlich, ja, Sie sind ein von der Angst getriebener Politiker. Das ist die Grundlage Ihres Geschäftsmodells. Und diese Angststörung, die Sie haben, die will ich Ihnen wirklich nehmen, ja, diese Sorge, die Sie vor Situationen haben, die Sie nicht händeln können, diese Sorge vor Dingen, die Sie nicht greifen können, die in Ihre Schablonen zwischen schwarz und weiß nicht reinpassen. (Zwischenruf Abg. Jankowski, AfD: Das ist anmaßend!) Das ist etwas, das können Sie zwar versuchen immer wieder in Reden deutlich zu machen, aber ich kann Ihnen nur nahelegen, in einer öffentlichen Debatte sollten Sie nicht wahrheitswidrig sprechen, denn das rächt sich, Herr Höcke. (Beifall CDU, BSW, SPD) Wissen Sie, ich verstehe das. Jemand, der hier im Thüringer Landtag Oswald Spengler „Der Untergang des Abendlandes“ liest, der in seinem Denken von einer morphologischen Entwicklung unserer Gesellschaft ausgeht, der glaubt, dass unsere Kultur quasi nur noch im Sterben begriffen ist, der kann gar kein positives Selbstverständnis haben, der kann gar kein Bild davon haben, wie Thüringen als Heimat stark ist, der muss schlechtreden, was dieses Land ausmacht. Aber das ist nicht die Mehrheit in diesem Haus, Herr Höcke. (Beifall CDU, BSW, SPD) Deswegen sage ich Ihnen auch eines zu: Die Zuversicht in Thüringen lassen wir uns durch Ihre Angstpolitik nicht kaputtmachen. (Beifall CDU, BSW, SPD) Ich will Ihnen das auch mitgeben, denn ich habe mir das in Ihrer Rede sehr genau anhören dürfen und ich nehme das auch ernst, wenn es Themen gibt, die tatsächlich als Kritik faktenbasiert geäußert werden. Aber bitte unterschätzen Sie nicht: Dass man sich Zeit nimmt, dass man mit den Menschen in diesem Land redet, dass man Betroffene zu Beteiligten macht, dass man in einem Land lebt, in dem man die Leute ernst nimmt, sei es am Bürgerstammtisch, hier im Parlament oder als kommunale Experten, als Wirtschafts- oder Gewerkschaftsexperten, das ist Maßstab unserer Regierung. Wir leben nicht den Führerkult, den Sie in Ihrer Partei leben. (Beifall CDU, BSW, SPD) Wir leben den nicht. Und jetzt muss ich gar nicht weit gehen, um zu zitieren. Wenn ein Herr Stöber Ihnen auf Ihrem eigenen Parteitag ins Stammbuch schreibt, dass bei Ihnen berufliche Qualifikation bei der Auswahl von Personal keine Rolle spielt, wenn der Ihnen ins Stammbuch schreibt, dass Sie nur noch Jasager um sich sammeln, und wenn Sie dann tatsächlich auch bei Wahlen Leute verhindern, die nicht Ihrer Meinung sind, aber in Ihrer eigenen Partei, dann sagt das ziemlich viel über Ihre Angst aus, Herr Höcke. (Beifall CDU, BSW, SPD) Ich kann Ihnen sagen: Das werden wir nicht zum Maßstab unserer Politikbetrachtung machen, weil wir nämlich glauben, dass es Themen gibt, die Lösungen hinbekommen können. Das beginnt bei der Frage, wie wir Gesundheitspolitik begreifen. Wir haben ein klares Zielfoto: in 20 Minuten beim Arzt, in 20 Minuten bei der Apotheke. Das ist ein Zielfoto, daran können Sie uns nach fünf Jahren messen. Aber was ich Ihnen mitgeben kann – ich habe mir das sehr wohl angehört: Evaluieren Sie doch erst mal –: Ja, wir werden uns das anschauen, Landeskrankenhausplan. Ich glaube, dass wir da sehr aktiv handeln müssen. Aber bitte, wenn Sie Maßstäbe einfordern, dann setzen Sie doch bitte schön auch die Maßstäbe bei sich selber an, denn so mache ich Politik. Deswegen kann ich Ihnen nur eines sagen: Wenn Ihr Landrat in Sonneberg von heute auf morgen in Neuhaus ein Krankenhaus zumacht, ohne zu evaluieren, ein Krankenhaus zumacht, ohne den Kreistag zu informieren, dann kann ich das nur als Doppelstandard von Politik bezeichnen. Und so einen Doppelstandard lassen wir Ihnen nicht durchgehen, Herr Höcke. (Zwischenruf Abg. Berger, AfD: Das ist jetzt gelogen!)