Andreas Bühl

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, ich bin mir sicher, jedem von uns, der vorhin an der Gedenkstunde teilgenommen hat, sind die Worte von Frau Ingeburg Geißler noch sehr im Kopf. Wenn ich die Schüler der Schule in Schnepfenthal sehe und Frau Geißler selbst auch an dieser Schule war und sie selbst auch dieses Gebäude betreten hat, und zwar zu einer Zeit, in der sie hier als kleines Mädchen abgegeben worden ist, um deportiert zu werden, um der Vernichtung entgegenzusehen, und heute wieder in diesem Raum gestanden hat, direkt neben dem Gebäude, und gesagt hat, dass es für sie eine Genugtuung der Geschichte ist, dass sie heute hier stehen kann in Freiheit und mit Blick auf das, was vor uns liegt, dann ist das wirklich ein bewegender Moment gewesen. Der sollte uns alle aufrufen, das nicht nur als Blick in die Vergangenheit zu bewerten, sondern vor allen Dingen auch als Auftrag für die Zukunft. Deswegen war es uns wichtig, dass wir heute hier noch einmal eine Aktuelle Stunde zu diesem Thema aufgerufen haben, um nicht nur den Gedenkakt hier zu haben, sondern auch für uns zu bewerten, was das denn für das politische Handeln bedeutet – 80 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz und mit Blick auf das, was in Thüringen passiert ist. „Du Jude“ – zwei Worte. Zwei Worte, die heute auf unseren Schulhöfen auch wieder zu hören sind. Das haben uns die Schülerinnen vorhin mitgegeben. Zwei Worte, die vor nicht allzu langer Zeit den Anfang des Wegs markierten, der am Ende in den Gaskammern von Auschwitz endete. Zwei Worte, die zeigen, dass der Hass nicht in Archiven verstaubt ist, sondern dass er immer noch unter uns lebt. Dieser Auftrag, den wir heute gemeinsam aus diesem Rund mitnehmen sollten, ist, dass wir für uns selbst bewerten, was wir tun müssen, damit sich so etwas nie wieder wiederholt. Erinnerung darf nicht für sich stehen. Erinnerung verlangt von uns lebendige Verantwortung, vor allen Dingen auch, die Gefahr der Verharmlosung und Relativierung historischer Schuld zu sehen und auch so zu handeln. Deswegen dürfen wir uns nicht einfach zurücklehnen, sondern wir müssen schauen, was es für unser politisches Wirken, für das, was in unserem Land passiert, bedeutet. Die Schülerinnen haben uns heute sehr deutlich mitgegeben, was sie vermissen. Sie vermissen, dass das Thema in der Schule so lebendig behandelt wird, dass es auch bei den Menschen, bei den Schülern ankommt. Wir brauchen zum einen – und ich bin dankbar, dass unser Bildungsminister das in diesen Tagen auch schon gesagt hat, wir unterstützen das sehr ausdrücklich – eine Verankerung in den Lehrplänen, die es jedem Schüler möglich macht, eine Gedenkstätte zu besuchen, die es aber auch jedem Schüler aufgibt, dies zu tun und sich als fester Bestandteil des Unterrichts damit auseinanderzusetzen. Wir brauchen eine intensive Auseinandersetzung – nicht nur anhand von Zahlen, Daten und Fakten, sondern auch auf eine empathische Weise. Das Ziel sollte nicht das Erzeugen von Schuld sein, sondern ein tiefes Verständnis für die Folgen von Hass und Ausgrenzung. Das bedeutet auch, dass Gedenkstätten, die es im Land gibt, dass Orte, die es im Land gibt, mehr genutzt werden müssen, ob das zum Beispiel das Jonastal ist, das beschrieben wurde, oder anderes, was nicht die klassische große Gedenkstätte wie Buchenwald ist, oder die Stolpersteine, die wir überall haben, die sich mit konkreten Geschichten verbinden. Und das darf nicht nur ein Tag im Kalender sein wie heute oder am Montag, sondern es muss in den Unterricht, es muss in das konkrete Tun der Menschen in Thüringen eingehen. Hannah Arendt fasste es so zusammen: Das Böse ist nicht spektakulär, es ist banal. Es entsteht durch Gedankenlosigkeit, durch Wegsehen, durch Gleichgültigkeit, durch Mitlaufen. Und das ist es, wovor wir uns heute hüten müssen. Auch das hat uns Frau Geißler vorhin mitgegeben, als sie hier auf dem Weg war zu diesem Gebäude und in der Straßenbahn weggesehen wurde. Das darf nicht wieder passieren. Das muss uns alle umtreiben. Das hat mich vorhin persönlich sehr stark bewegt. Deswegen bewegt es vor allen Dingen auch, wenn man schaut, dass es auch hier im Haus Leute gibt, die den Volksverhetzungsparagrafen aus dem Strafgesetzbuch streichen wollen, die damit die Tür zur Entmenschlichung erneut einen Spalt weit öffnen wollen. Wer den Schutz vor Entmenschlichung aufgibt, untergräbt die Grundlagen der Demokratie. Auch das muss uns an einem Tag wie heute beschäftigen, dass das nicht passieren darf. Das muss der gemeinsame Auftrag sein. Denn nur so können wir sicherstellen, dass wir nicht bei Floskeln stehen bleiben, sondern ein Versprechen der Verantwortung an unser Land abgeben – ein Land, in dem „Du Jude“ nie wieder als Beleidigung verstanden werden darf. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW, SPD)