Andreas Bühl

Förderung für ein Ferienzentrum in Oberhof Nach mir vorliegenden Informationen wurden durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Zuschüsse für ein Bauvorhaben zur Modernisierung eines Ferienzentrums in der Stadt Oberhof im Landkreis Schmalkalden-Meiningen in Höhe von 2,83 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Grundlage für diese Förderung sollte die Richtlinie des Landes zur investiven Förderung von Familienferienstätten sein. Explizit für das Förderprojekt seien im Landeshaushalt 2024 Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2025 und 2026 eingestellt worden. Nach Angaben des Trägers des Ferienzentrums in Oberhof wurde diese Förderzusage Anfang November 2024 überraschend zurückgenommen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch sind die Haushaltsmittel, die explizit für dieses Projekt in den Jahren 2024 bis 2026 im Rahmen des Landeshaushalts eingeplant waren? 2. Aus welchen Gründen wurde die Förderzusage Anfang November 2024 überraschend zurückgenommen? 3. Zu welchem Zeitpunkt waren diese Gründe im zuständigen Ministerium und der zuständigen Hausleitung bekannt? 4. In welchen weiteren Fällen wurden aus den in der Antwort auf Frage 2 genannten Gründen in Aussicht gestellte Mittel und Zusicherungen zurückgezogen?