Uwe Krell

Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier im Haus und am Livestream, die Geister, die ich rief: Die Grünen scheinen hier im Hause noch zu spuken, die Linken davon besessen. Nur so erklärt sich mir das linke Ideologiegeschwafel, dass die Deindustrialisierung nur mit aktiver Transformationspolitik aufzuhalten sei. Die Energiewende verteuert Energie künstlich aus ideologischen Gründen und bringt uns Flatterstrom. Das ist Gift für die Industrie und bei Weitem nicht nur für die Automobilindustrie. Stand gestern kostete die Megawattstunde 660 Euro Börsenstrompreis. Der Ruf nach einer aktiven Transformationspolitik ist nichts anderes, als einen Vergifteten mit Gift zu behandeln. (Beifall AfD) Schauen wir einmal zurück: Die Wirtschaftsentwicklung steht auf einem starken Fundament, Exporte und Inlandsnachfrage bewegen sich weiterhin auf einem hohen Niveau. Die Stimmung in den Unternehmen ist nach wie vor sehr gut. In der Industrie sehen 97 Prozent der Firmen nur wenig Anlass, über ihre aktuelle Auftragslage zu klagen, sondern sie sehen stabile Auftragseingänge, nahezu ausgelastete Kapazitäten und eine positive Ertragslage, (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke: Freie Rede!) so die Konjunkturumfrage der IHK Erfurt aus dem Jahr 2018. Und heute? Mit der Automobilindustrie bricht einer der wichtigsten Arbeitgeber in Deutschland und Thüringen nach und nach weg. Die AfD hat bereits lange davor gewarnt, doch zeigten sich die Altparteien abgewandt von der Wirklichkeit. (Beifall AfD) Mittlerweile verzeichnen 70 Prozent der Autozulieferer Umsatzeinbußen, drastisch sinkende Investitionen, Wachstums- und Beschäftigungsrückgang. Ausbleibende Aufträge drücken die Stimmung. Die entlassenen Arbeitskräfte bei Schuler sind Opfer der linksgrünen Wirtschaftspolitik. Und dass sich die Linke jetzt als deren Kümmerer inszeniert und gleichzeitig mehr Gift fordert, ist schon Heuchelei. (Beifall AfD) Daher unser Appell an die Beschäftigten: Lasst euch nicht für dumm verkaufen! Denn während hier permanent Stellen abgebaut werden, wird im Ausland investiert und werden Stellen geschaffen. Aber Schuler ist kein Einzelfall. Weitere Thüringer Unternehmen wie Hirschvogel, REBO Lighting & Electronics, der Sitzehersteller Lear Corporation sind betroffen. Allein im Wartburgkreis, meinem Wahlkreis, fallen so in kurzer Zeit mehr als 300 Stel ­ len weg. Darum braucht es ein Ende der ideologisch motivierten Energie- und Verkehrswende, ein Ende der Kampfansage gegen den deutschen Verbren ­ ner und ein Ende des planwirtschaftlichen Umstiegs auf die E-Mobilität. Im November 2024 waren nur etwa 14,4 Prozent aller neu zugelassenen Pkw in Deutschland Elektroautos, was einem Rückgang im Vergleich zum Vorjahresmonat von fast 22 Prozent entsprach. Dringend braucht es für die Mitarbeiter, für die Unternehmen kurz- und mittelfristige Lösun ­ gen. Die Landespolitik ist gefordert, einen zukunfts ­ fähigen Rahmen – Herr Ministerpräsident Voigt hat es gestern angesprochen – mit unternehmerischen Freiheiten und Planungssicherheit statt Bürokratie, Bevormundung, unsinnigen Regelungen und Vor ­ schriften zu setzen. (Beifall AfD) Interne Marktbarrieren müssen abgebaut und klare Signale für einen Antriebsmix gesetzt werden, der neben reinen Elektrofahrzeugen auch Hybridfahrzeuge beinhaltet, auch ohne Stecker. Es braucht die Senkung von Steuern und Abgaben, nicht nur auf Energie, und vereinfachte Genehmigungsverfahren. Längst hat sich herausgestellt, dass die Energiewende Strom, Kraftstoff und Heizkosten erheblich erhöht. Man muss nicht Wirtschaft studiert haben, um zu wissen, dass sich diese Entwicklung negativ auf die Preise und damit die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Produkte auswirkt. Stillstand und Beschäftigungsrückgang sind die Folge. (Beifall AfD) Wir brauchen energiepolitische Maßnahmen, welche die umweltfreundliche, konventionelle und bedarfsgerechte Stromerzeugung wieder möglich machen. (Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Blau- er Dunst ist das!) Als AfD stehen wir an der Seite von Unternehmen und Arbeitnehmern gleichermaßen, anstatt sie gegeneinander auszuspielen. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke: Das meinen Sie!) Wir stehen für eine Wirtschaftspolitik, die durch Entlastungen, Bürokratieabbau und Steuersenkungen optimale Rahmenbedingungen, gerade auch für kleine und mittlere Unternehmen, schafft.