Jürgen Treutler

Ich hoffe, wir brauchen am Ende keinen Orthopäden, der Ihre Hände röntgen muss. (Zwischenruf Abg. Kowalleck, CDU: Unmög- lich!) (Zwischenruf Abg. Tischner, CDU: Unwür- dig!) Ich unterbreche die Sitzung für 30 Minuten. (Beifall AfD) (Unterbrechung der Sitzung) (Glocke des Präsidenten) Ich setze die Sitzung fort. Herr Bühl hat beantragt, dass die Beschlussfähigkeit des Thüringer Landtags festgestellt wird. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD) Dies ist nach der Tagesordnung in Punkt 3 vorgesehen. (Beifall AfD) Wir sind momentan in Punkt 1 der Tagesordnung. Auch die Geschäftsordnung des Thüringer Landtags sieht in § 1 die Feststellung der Beschlussfähigkeit erst nach Ernennung der vorläufigen Schriftführer und dem namentlichen Aufruf der Abgeordneten vor. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Müller, Die Linke: Die Ge- schäftsordnung muss abgestimmt werden!) Davon kann nicht abgewichen werden. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Müller, Die Linke: Doch!) Bitte unterbrechen Sie mich nicht. – Als Alterspräsident bin ich verpflichtet, die geltenden Rechtsnormen strikt zu achten. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Dr. Wogawa, BSW: Dann fang doch damit an!) Das bedeutet insbesondere, dass ich die einschlägigen Normen der Verfassung und der geltenden Geschäftsordnung zu achten habe. Das Thüringer Geschäftsordnungsgesetz vom 19. Juli – (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Sind wir im Kindergarten, oder was?) ich kann gern von vorn beginnen – 1994 regelt ausdrücklich, dass die Geschäftsordnung des Thüringer Landtags so lange fortgilt, bis sich der Landtag eine neue Geschäftsordnung gegeben hat. Wir verhandeln also auf der Grundlage einer gesetzlich verbindlichen Geschäftsordnung. (Beifall AfD) Noch einmal: Das bedeutet, dass die bisherige Geschäftsordnung gilt, bis der neue Landtag eine neue Geschäftsordnung oder eine Geschäftsordnungsänderung beschließt. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Müller, Die Linke: Und zu dieser Geschäftsordnung wurde ein Geschäftsordnungsantrag gestellt!) Dazu aber muss der neue Landtag zunächst konstituiert sein. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Dazu muss ein Landtag zunächst konstituiert sein!) Das heißt, der Akt der Konstitution muss abgeschlossen sein, bevor über Geschäftsordnungsfragen verhandelt werden kann. (Beifall AfD) Ich als Alterspräsident trage hier meine Auffassung vor. Ich bitte, das zu akzeptieren und anzuhören. Sie haben danach die Möglichkeit zu reagieren. Ich bitte in dem Hohen Hause um Ruhe. (Heiterkeit Die Linke) (Zwischenruf Abg. Cotta, AfD: Sie sind so respektlos!) (Unruhe im Hause) Die auf den 19. September datierte Einladung zur heutigen ersten Plenarsitzung führt unter Tagesordnungspunkt 4 …