Bodo Ramelow

Ich will es noch mal versuchen auszusprechen. Hier in Erfurt gab es eine große Produktion für Schreibmaschinen, und diese Produktion für Schreibmaschinen hat für alle westdeutschen Versandhändler unter deren Namen produziert. Es war auf den Produkten gar nicht zu sehen, dass es ostdeutsche Produkte waren. Und ich will es noch mal sagen. In einer maroden Volkswirtschaft war das die Einnahme von Devisen. Nicht mehr und nicht weniger will ich sagen, ich will gar nichts schönreden. Ich will einfach nur sagen, dass Westdeutschland offenkundig nie wahrhaben wollte, dass zum Beispiel ein schwedischer Möbelhändler sogar in den Gefängnissen der DDR hat produzieren lassen und hinterher darüber nicht reden wollte. Alles das sind Teile – wenn wir über die Frage der Abwicklung der Volkswirtschaft der DDR reden –, die mit in die Betrachtung kommen. Wenn wir aber auf Bischofferode schauen, dann – Olaf Müller hat vorhin gesagt, das Treuhand-Theaterstück im Deutschen Nationaltheater. Ich bin mit den Bergleuten von Bischofferode sowohl nach Weimar gefahren als auch in Sondershausen in die Grube, und ich habe dort etwas erlebt, das mich tief berührt hat: Die Schauspieler sind alle um die 30. Das heißt, sie waren alle nicht dabei, als das passiert ist, über was sie dieses Theaterstück darstellen. Und sie stellen den Konflikt des Vaters mit dem Sohn aus dem Arbeitskampf dar, und der Sohn fragt: „Vater, wo warst du eigentlich?“ Und ich spüre zum ersten Mal – und ich gebe das zu als Zeitzeuge –, dass tatsächlich diese Generation der Eltern mit ihren Kindern über ihre Ängste, über ihre Sorgen aus diesen Kämpfen nicht geredet hat, weil sie ihre Kinder beschützen wollte. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Es fehlt uns also eine Wahrnahme derer, die in der Wendezeit und in der Nachwendezeit um ihre Betriebe gekämpft haben und ihren Kindern das nicht erzählt haben, damit die Kinder geschützt werden. Dasselbe im Übrigen – Herr Kowalleck –: Faserwerk Rudolstadt. Das ist betrügerisch privatisiert worden und hinterher wollte keiner die Verantwortung dafür übernehmen, (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) dass die Dalmia-Brüder das Ding für eine Mark gekriegt haben, sogar die Anfahrtskosten des Rolls Royce noch bezahlen mussten und in der Zwischenzeit war das Konto geräumt. Heute ist das Faserwerk ein guter Produzent und drum herum ist die Forschungslandschaft aufgebaut worden. Es stimmt also auch nicht, dass einfach nur die DDR-Kombinatsforschung verschwunden ist, sondern die damalige Landesregierung – das sage ich ausdrücklich – hat es geschafft, industrienahe, betriebsnahe Forschungen aus dieser Kombinatsforschungseinrichtung aufzubauen. Das ist heute unser Kali-Forschungszentrum, das ist das Textilforschungszentrum und darauf können wir stolz sein. Das sind doch positive Konsequenzen aus negativen Entwicklungen. Deswegen: Wenn ich heute auf Bischofferode schaue, dann wundere ich mich, dass der AfD-Kandidat zur Landratswahl dort gegen die neue Abteufung eines Bergwerks lauthals die Stimme erhebt und stark dagegen protestiert, was die Bergleute mir 92/93 immer gesagt haben: Im Ohmgebirge liegt noch so viel weißes Gold, das gehoben werden kann, und die Schließung der Kali-Grube wäre unnötig gewesen. Deswegen sage ich: Es ist eine bittere Erinnerung. Als die Kali-Bergleute mit den Schauspielern des Deutschen Nationaltheaters – auf einmal steht ein jüngerer Mensch auf, nimmt einen Schauspieler in den Arm und sagt: Du hast gerade mein Leben gespielt. Ich habe jetzt verstanden, was hier eigentlich bei uns noch los ist. Deswegen sage ich: Wir müssen auch über den emotionalen Teil der Treuhandwirkung reden, nicht über die Frage Schuld, wer an welcher Stelle Schuld hat. Das mögen dann bitte auch noch Juristen beurteilen, aber gesellschaftlich haben wir das alles im Rucksack, wenn wir hier unterwegs sind, und das wollte ich zum Ausdruck bringen. Wenn ich als Zeitzeuge darauf hinweisen darf: Die Treuhand hatte uns als Gewerkschaft HBV verboten, mit den Einzelhändlern REWE und EDEKA einen Tarifvertrag abzuschließen, damit die Mitarbeitenden mit allen Rechten und Pflichten aus den HO-Betrieben in die neuen Betriebe von REWE und EDEKA übergehen. Es war Herr Kriegel von der REWE Hungen, der mit Handschlag 3.000 Arbeitsrechtsverhältnisse mit mir geregelt hat, sodass alle Arbeitnehmer von denen, die von der HO kamen, ohne Verlust ihres arbeitsrechtlichen Status zur REWE übergegangen sind. Es war im Übrigen im Schloss Reinhardsbrunn, dieser Handschlag – mit allen Betriebsräten der damaligen HO-Betriebe zusammen. Es gab keinen Grund, dass man die HO in der Form ausgeplündert hat, wie sie ausgeplündert worden ist. (Beifall DIE LINKE, SPD) Wir haben Zehntausende Arbeitsrechtsklagen damals gegen die HO-Betriebe gemacht, um die Haftung der Treuhand – für die Bundesrepublik Deutschland ist es aktienrechtlich die sogenannte Durchgriffshaftung – feststellen zu lassen. Wir haben die Klagen gewonnen und am Ende sind allen Klägern die Klageergebnisse mit Gold abgekauft worden, damit es keine weiteren Klagen gegen die Bundesrepublik Deutschland gibt, sodass die Frage der aktienrechtlichen Durchgriffshaftung und damit der Verantwortung zum Transformationsprozess und zur Gestaltung einfach entzogen worden ist. Ich will das einfach sagen, weil ich einerseits froh war, dass ein kluges Unternehmen wie REWE oder EDEKA bereit war, mit uns als Gewerkschaft die Verträge abzuschließen und zu regeln. Andererseits finde ich es empörend, dass der Bundestag ganz schnell das Aktienrecht geändert und die Sprungspaltung der Betriebe ermöglicht hat und dann die Gesellschaft zur Privatisierung des Handels – GPH – gegründet wurde und die Vermögen der Betriebe, die tatsächlich da waren in den jeweiligen umgewandelten Betrieben der HO, dass diese Vermögen – das waren Grund und Boden, das waren Kaufhallen, das waren Häuser, das waren Firmenzentralen –, dass alle diese Vermögen entzogen wurden. Und dieses Vermögen zu entziehen und damit die Wirkungsmacht eines Sozialplans zu unterlaufen, das war eine Entscheidung des Deutschen Bundestags. Das sind alles Facetten, an die ich mich jedenfalls gut erinnere, aber an die sich Betroffene noch viel mehr erinnern, weil auf einmal selbst die Mechanismen, die wir als westdeutsche Schutzmechanismen mitgebracht haben, entkräftet wurden. Und zur Wahrheit gehört auch: Wir haben zu der Zeit in Westdeutschland schon einen Standard, dass pro Arbeitsjahr, das ein Mensch in einem Betrieb gearbeitet hatte, der über eine Stilllegungsentscheidung entlassen wurde, mindestens ein bis anderthalb Monatsgehälter Abfindung zu zahlen war. Das hätte sich zu orientieren gehabt an den Vermögenswerten des jeweiligen Betriebs. Also der marode Betrieb hätte eben kein Vermögen gehabt, das ausgezahlt wird. Diejenigen, die aber die Kaufhallen hatten und die die Einkaufsmöglichkeiten hatten, hatten Vermögen. Dieses Vermögen wurde entzogen und dann wurde auf einmal die Abfindung auf ein Viertel des Monatsgehalts reduziert. An all das erinnern sich Menschen. Deswegen sage ich: Wenn wir über Treuhand reden, müssen wir über psychologische Wirkungen reden und nicht über die Frage, wer von uns hier in diesem Rund daran Schuld hat, sondern die Frage ist, wie gehen wir mit der psychologischen Verantwortung um, dass man sich daran erinnert, dass da etwas passiert ist, wo ich gern mehr über die Erfolge geredet hätte, die Betriebe dann hatten, die sich aufgemacht haben, sich diesem ganzen Druck zu entziehen. Insoweit lohnt es sich in der Tat – und da bin ich ganz eindeutig –, auch über die Erfolge der 100 Weltmarktführer zu reden, denn die sind aus der Abwicklung der Betriebe entstanden, als sich diese Unternehmen und Unternehmer und Unternehmerpersönlichkeiten aufgemacht haben, dieses Land zu erobern und gut zu gestalten. Auch das gehört zur Wahrheit am heutigen Tage. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)