Birgit Pommer

Damit gehen wir jetzt in eine Unterbrechung von 10 Minuten. Das heißt also, 9 Minuten vor 15.00 Uhr setzen wir die Sitzung fort. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, es gibt jetzt die Notwendigkeit einer Fraktionssitzung, deswegen ist die Verlängerung beantragt. Wir werden also jetzt in die Unterbrechung bis 10 Minuten nach 15.00 Uhr gehen. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir beenden die Sitzungsunterbrechung und setzen die Sitzung fort. Das heißt, dass wir nun zu Tagesordnungspunkt 21 kommen. Sehr geehrte Damen und Herren, nach § 5 des Thüringer Verfassungsgerichtshofgesetzes ist vorgesehen, dass gewählte Mitglieder des Thüringer Verfassungsgerichtshofs sowie ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter eine von der Präsidentin unterzeichnete Ernennungsurkunde erhalten und vor dem Landtag den Eid leisten. Dazu bitte ich nun Frau Dr. Jung nach vorn. Ich bitte Sie, sich von den Plätzen zu erheben. Sehr geehrte Frau Dr. Jung, ich ernenne Sie zur Stellvertreterin für das berufsrichterliche Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs Frau Renate Wittmann. Ich komme nun zur Vereidigung und verlese den im Thüringer Verfassungsgerichtshofgesetz enthaltenen Text der Eidesformel. Sie können diese Eidesformel jeweils anschließend mit den Worten „Ich schwöre es“ oder „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe“ bekräftigen. Die Eidesformel lautet: Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. Ich schwöre.