Thomas Hartung

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, 19 Minuten, die brauche ich natürlich nicht. Herr König, lieber Thadäus, du hast gefragt, warum wir dem FDP-Antrag zugestimmt haben und eurem nicht. Das kann ich euch erklären: Die FDP möchte erst mal gucken, wo das Geld notwendig ist, wo es fehlt und es dann zielgenau einsetzen. Euer Antrag ist eher so: Welche Kommunen schreien laut? Wir gießen mal ein bisschen Geld aus, das wird schon funktionieren. (Zwischenruf Abg. Dr. König, CDU: Das stimmt doch gar nicht!) Beide Anträge haben gemeinsam, dass sie sich einem tatsächlich bestehenden Problem widmen, nämlich dem evidenten Zusammenhang zwischen dem Ausdünnen der Bäderlandschaft, den Verschlechterungen der Schwimmfähigkeiten und der Zunahme der Badeunfälle. Aber – das muss man mal ganz ehrlich sagen – wir müssen aufhören – und da ist ja die CDU normalerweise immer ganz vorn dabei –, das Geld rauszuschaufeln, ohne dass wir gucken, wo es benötigt wird, sondern wir sollten als Erstes die Analyse machen, wo es gebraucht wird. Dafür brauchen wir im Prinzip die Fortschreibung der Bäderkonzeption, um dann zielgenau die Bäder dort zu erhalten, wo wir sie brauchen, alles andere macht keinen Sinn. Das ist der Grund, warum wir als Koalition dem Antrag der FDP im Ausschuss zugestimmt haben und eurem nicht. Wir haben mehrmals nachgefragt – und das gehört zur Wahrheit dazu –, ob ihr euren Antrag nicht ein bisschen qualifizieren wollt, ob ihr nicht ein bisschen zielgenauer fördern wollt, ob ihr nicht eine Bedarfsanalyse vorschalten wollt. Das haben wir alles abgefragt, und zwar mehr als einmal, ohne Erfolg. Deswegen ist das Ergebnis so, wie es ist. Wir werden dem Antrag der FDP zustimmen und eurem nicht. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)