Ute Bergner

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen Abgeordnete – Zuhörer gibt es um die Zeit, glaube ich, kaum noch –, (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Und Zu- hörerinnen!) das Thema, was die FDP aufgreift, ist ein sehr wichtiges Thema. Leider kommen mir bei den Fragen einige Sachen zu kurz, Elektro- und Hybridfahrzeuge zum Beispiel in Tiefgaragen, denn Brände mit Elektroautos sind heute schon keine Seltenheit. Wir wissen im Hinblick auf die technische Ausstattung, wenn die Batterien altern, werden wir in Zukunft mit wesentlich mehr Bränden rechnen müssen. Den Fragenkatalog der FDP-Gruppe möchte ich daher um folgende Fragen ergänzen: Wie können die neuen Gefahren für Menschen und Sachwerte in Bezug auf das Laden und Parken von Eund Hybridautos in Tiefgaragen in Thüringen wirksam abgesichert werden? Wie können diese neuen Gefahren in die Garagenverordnung aufgenommen und durch bauliche, technische und organisatorische Vorgaben sicher gemacht werden? Wie sind die Feuerwehren in Thüringen auf Brände von E- und Hybridfahrzeugen in Thüringen ausgerüstet und ausgebildet? Ich habe mich näher mit diesem Thema beschäftigt und konnte Folgendes in Erfahrung bringen: Erste Sachversicherer verbieten das Laden dieser Fahrzeuge in Tiefgaragen oder verlangen Sprinkler über den Ladeplätzen – wobei Sprinkler ohne Tauchbecken unwirksam sind. Das ist als Alarmzeichen zu werten. Die Feuerwehrschule in Sachsen-Anhalt forschte an Systemen zum Löschen dieser Fahrzeuge. Hierzu sollte Thüringen mit dem Nachbarland eine Zusammenarbeit anstreben. Es gibt neue Technologien, um auch diese Gefahren für Einsatzkräfte, Menschen und Sachwerte zu minimieren. (Zwischenruf Abg. Reinhardt, DIE LINKE: Wegbeamen?!) Ich selbst habe mir die Lösungen mal erklären lassen, live habe ich sie noch nicht gesehen. In der Schweiz werden feste Löschboxen für Tiefgaragen und Schiffe sowie mobile Löschboxen für Einsatzkräfte entwickelt. Die Fahrzeuge werden dann in der Flüssigkeit innerhalb von maximal acht Stunden abgebrannt. Die neuen flexiblen Löschboxen können auch in kleine Einsatzfahrzeuge, zum Beispiel einen VW-Bus, verlastet und schnell zum Einsatzort gebracht werden. Wenn man in jedem Landkreis solche flexiblen Löschboxen vorhält, könnte man diese gleichzeitig auch in Tunneln oder zum Lagern der ausgebrannten Fahrzeuge bis zur Entsorgung nutzen. Gleichzeitig können diese Boxen das Löschwasser sicher zurückhalten, damit es nicht in die Umwelt dringt, die mit Schadstoffen kontaminiert ist, wie zum Beispiel Flusssäure. Das muss alles fachgerecht entsorgt werden. Und grundsätzlich, Kollege Bergner, die Entsorgung des kontaminierten Löschwassers, da kommen wir nicht umhin. Wenn Batterien gelöscht werden, haben wir es automatisch mit Kontaminationen zu tun. Es sollte auch mal überlegt werden, ob Thüringen sich an die Schweiz wendet und dort mal zu der Beschaffung solcher Boxen nachfragt. Es ist wichtig, Gefahren neuer Technologien zu thematisieren und nicht kleinzureden, damit lösungsorientiert damit umgegangen werden kann. (Zwischenruf Abg. Reinhardt, DIE LINKE: Haben Sie das Thema „Löschpapier“ auch recherchiert?) Wir brauchen hier für den Brandschutz ein ausgereiftes und funktionierendes Sicherheitskonzept. Der vorliegende Antrag muss daher im zuständigen Fachausschuss konstruktiv diskutiert werden. Ich danke für die Aufmerksamkeit.