Birgit Pommer

Guten Morgen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Wie Sie sehen, die Blümchen stehen vor dem Herrn Innenminister Maier, er hat heute Geburtstag. Ganz herzlichen Glückwunsch, bleiben Sie gesund! (Beifall im Hause) Heute hat im Übrigen auch unser Kollege Heyer Geburtstag, der immer dafür sorgt, dass hier auch alles sorgfältig läuft. Gratulation! (Beifall im Hause) (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Blumen gibt’s nachher!) Wir begrüßen ganz herzlich die erste Gruppe auch des Girls‘ und Boys‘ Days heute hier auf der Tribüne. Herzlich willkommen hier im Thüringer Landtag! (Beifall im Hause) Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, mit der Schriftführung sind zu Beginn der heutigen Sitzung Herr Abgeordneter Liebscher und Herr Abgeordneter Urbach betraut. Für die heutige Sitzung haben sich entschuldigt: Herr Abgeordneter Emde, Herr Abgeordneter Henkel, Herr Abgeordneter Hey, Frau Abgeordnete Kniese, Herr Abgeordneter Olaf Müller, Herr Abgeordneter Rudy, Frau Ministerin Denstädt und Frau Ministerin Werner zeitweise. Die Hinweise zur Tagesordnung: Bei der gestrigen Feststellung der Tagesordnung wurden folgende Übereinkünfte für die heutige Plenarsitzung erzielt: Der Tagesordnungspunkt 1 soll heute als erster Punkt aufgerufen werden. Die Wahlen zu den Tagesordnungspunkten 49 bis 53 sollen heute nach der Mittagspause aufgerufen werden. Daran schließen sich die Fragestunde und die Bekanntgabe der Wahlergebnisse an. Die Tagesordnungspunkte 6 und 42 sollen in dieser Reihenfolge im Anschluss an die Bekanntgabe der Wahlergebnisse aufgerufen werden. Zur Orientierung möchte ich noch auf die Festlegung für die morgige Plenarsitzung zu sprechen kommen: Die Wahlen zu den Tagesordnungspunkten 44 und 48 sollen als erste Punkte aufgerufen werden. Die Tagesordnungspunkte 1 a bis 1 g sollen als zweite Punkte aufgerufen werden. Zu diesen Tagesordnungspunkten wird die zweite und gegebenenfalls die dritte Beratung durchgeführt, sofern die Gesetzentwürfe nicht an einen Ausschuss überwiesen werden. Die Tagesordnungspunkte 12 und 13 sollen am Vormittag aufgerufen werden. Der Tagesordnungspunkt 41 soll für den Fall von Wahlwiederholungen nach der Bekanntgabe dieser Wahlergebnisse aufgerufen werden. Sollte es nicht zu Wahlwiederholungen kommen, würde dieser Punkt nach der Fragestunde aufgerufen werden. Die Tagesordnungspunkte 19 und 18 sollen in dieser Reihenfolge am Nachmittag aufgerufen werden. Elektronisch bereitgestellt bzw. verteilt wurden zu den Tagesordnungspunkten 1 a bis 1 g ein Änderungsantrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP mit der Drucksachennummer 7/9948, zu Tagesordnungspunkt 6 ein Änderungsantrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 7/9946 und zu Tagesordnungspunkt 21 eine Neufassung des Gesetzentwurfs in der Drucksache 7/9871. Gibt es Bemerkungen zur Tagesordnung? Wird widersprochen? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann verfahren wir entsprechend der Tagesordnung. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 1 Unterrichtung durch die Landesregierung - Drucksache 7/9852 Bitte schön, Herr Minister Prof. Dr. Hoff, Sie erhalten das Wort für die Regierungserklärung.