Madeleine Henfling
Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir setzen fort und kommen zum Aufruf der TagesordWahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/9455 Hier der Hinweis: Die Wahl wird nach den Vorgaben der Landesverfassung und der Geschäftsordnung ohne Aussprache und geheim durchgeführt. Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD liegt Ihnen in Drucksache 7/9455 vor. Vorgeschlagen ist Herr Abgeordneter Torsten Czuppon. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/9461 Hier auch der Hinweis: Gewählt ist, wer nach den Vorgaben des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes, wer die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Landtags erhält, mithin mindestens 46 Stimmen. Der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD liegt Ihnen in Drucksache 7/9461 vor. Vorgeschlagen ist für eine zweite Wahlwiederholung Herr Abgeordneter Jens Cotta. Die Vorberatung des Wahlvorschlags in einem Gremium außerhalb des Plenums zur Ermöglichung einer zweiten Wahlwiederholung hat in der 85. Sitzung des Ältestenrats am 1. November 2022 stattgefunden. Gibt es hier den Wunsch zur Aussprache in diesem Tagesordnungspunkt? Das kann ich nicht erkennen. Dann kommen wir zum ersten Teil von TagesordWahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/9456 Auch hier der Hinweis: Nach den Vorgaben des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes werden die dem Landtag angehörenden Mitglieder des Richterwahlausschusses mit Zweidrittelmehrheit gewählt. Der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD liegt Ihnen in Drucksache 7/9456 vor. Vorgeschlagen ist hier Herr Abgeordneter Jens Cotta. Wird hier die Aussprache gewünscht? Das kann ich nicht erkennen. Dann kommen wir zum zweiten Teil von TagesWahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/9457 Hier der Hinweis: Nach den Vorgaben des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes wird die Vertreterin bzw. der Vertreter eines Mitglieds des Richterwahlausschusses, das dem Landtag angehört, mit einer Zweidrittelmehrheit gewählt. Der Wahlvorschlag der AfD liegt Ihnen in Drucksache 7/9457 vor. Vorgeschlagen ist Frau Abgeordnete Corinna Herold. Gibt es hierzu Aussprachebedarf? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zum ersten Teil von TagesordWahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/9462 Hinweis auch hier: Gewählt ist nach den Vorgaben des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes, wer eine Zweidrittelmehrheit erhält. Der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD liegt Ihnen in Drucksache 7/9462 vor. Vorgeschlagen ist hier Abgeordneter Jens Cotta. Wird hier die Aussprache gewünscht? Das kann ich nicht erkennen. Dann kommen wir zum zweiten Teil von TagesWahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/9463 Auch bei dieser Wahl gilt das vorher Gesagte. Der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD liegt Ihnen in Drucksache 7/9463 vor. Vorgeschlagen ist auch hier Frau Abgeordnete Corinna Herold. Gibt es hierzu Aussprachebedarf? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zum ersten Teil von TagesordWahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/9458 Nach den rechtlichen Vorgaben zum Landessportbeirat ist gewählt, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD liegt Ihnen in Drucksache 7/9458 vor. Vorgeschlagen ist Herr Abgeordneter Jörg Henke. Wird hier die Aussprache gewünscht? Das kann ich nicht erkennen. Dann kommen wir zum zweiten Teil von TagesordWahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/9459 Auch hier ist gewählt, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD liegt Ihnen in Drucksache 7/9459 vor. Vorgeschlagen ist Herr Abgeordneter René Aust. Wird hier die Aussprache gewünscht? Das kann ich nicht erkennen. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/9460 Auch hier der Hinweis, dass nach den Vorgaben der Stiftungssatzung gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD liegt Ihnen in Drucksache 7/9460 vor. Vorgeschlagen ist Frau Abgeordnete Nadine Hoffmann. Wird hier die Aussprache gewünscht? Das kann ich nicht erkennen. Sie erhalten nach Ihrem Namensaufruf neun Zettel. Sie haben pro Wahlvorschlag eine Stimme und Sie können also jeweils einmal mit „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen. Mehr als ein Kreuz oder eine nicht eindeutige Stimmabgabe führen zur Ungültigkeit des jeweiligen Stimmzettels. Für die Wahlhilfe sind eingesetzt Herr Abgeordneter Urbach, Frau Abgeordnete Wahl und Herr Abgeordneter Weltzien. Dann eröffne ich die Wahlhandlung und bitte die beiden Schriftführer, mit der Verlesung der Namen der Abgeordneten zu beginnen.
