Babette Pfefferlein

Werte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, bevor man über die Bauwirtschaft spricht, lohnt sich zunächst der Blick auf die Zahlen. So hat das Baugewerbe 2022 an der gesamtwirtschaftlichen Bruttowertschöpfung 6 Prozent beigetragen. Der Anteil des Bruttoinlandsprodukts verdoppelte sich im Jahr 2022 sogar und lag bei 12,3 Prozent, sodass das Baugewerbe sogar noch vor den Industriebereichen des Maschinenbaus und der Chemieindustrie lag. Zur Wahrheit gehört auch, dass infolge des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine die gestiegenen Materialpreise und der Materialmangel generell zu einem realen Rückzug des Umsatzes geführt haben. Nur sehr langsam haben Bund, Länder und Gemeinden auf die gestiegenen Baukosten reagiert und viele Bauwillige haben sich zudem wegen gestiegener Zinsen vom Bauvorhaben distanziert. Um neuen bezahlbaren Wohnraum in absehbarer Zeit bereitstellen zu können, sind trotz bekannter Sparzwänge immerhin 1 Milliarde Euro mehr im Bundeshaushalt für die nächsten 10 Jahre eingestellt worden. Im Allgemeinen wurde am Budget des Bundesbauministeriums kaum etwas verändert. Die bekannten Bauförderprogramme wurden sogar aufgestockt. Auch in Thüringen wurden wieder mehr Sozialwohnungen fertiggestellt. Allerdings sank der Gesamtbestand, was kaum zu spürbaren Verbesserungen geführt hat. Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist zweifelsohne wünschenswert, dass bürokratische Hemmnisse abgeschafft werden. Schaut man sich allerdings den Umfang und die Auswirkungen eines Bauvorhabens an, so ist es zwingend erforderlich, dass die behördliche Aufsicht für das Bauvorhaben in hoher Qualität, Sicherheit und Ordnung gewährleistet wird. Um tatsächlich Hürden abzubauen, setzen wir uns seit einigen Jahren für die Digitalisierung behördlicher Vorgänge ein. So konnte im konkreten Beispiel das Transferprogramm „Digitale Bauaufsicht Thüringen“, das schließlich zu einer effizienten Verwaltung beigetragen hat, etwas dazu beitragen. Auch die einfachere und weniger bürokratische Verwendung regional verfügbarer Baustoffe wie zum Beispiel Holz oder Lehm unterstützen wir. Damit möchte ich mich ganz herzlich bei den Kollegen und Kolleginnen der FDP-Gruppe für den Lehmbauantrag bedanken, (Beifall Gruppe der FDP) den wir auch in diesem Plenum noch diskutieren werden. Bereits 2020 wurde die Thüringer Bauordnung dahin gehend novelliert, dass nun als Alternative zu vorher bestätigten Bauteilen auch Holzbauteile verwendet werden können. Damit können wir hinsichtlich unserer Klimaziele das vorhandene Potenzial von Holz als Baustoff besser ausschöpfen und durch eine zunehmende Standardisierung auch Baumaßnahmen beschleunigen. Dabei wollen wir langfristig graue Energie einsparen und die Verfügbarkeit und Bezahlbarkeit von Baustoffen sicherstellen. Vielen herzlichen Dank. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)