Maik Kowalleck

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe extra mein iPad mit vorgebracht zu dem Einzelplan Informationstechnologie. Wer hat, der kann. Im Einzelplan 16 sind die Ausgaben im Bereich der Informationstechnologie veranschlagt. Der Einzelplan stellt uns insofern vor große Herausforderungen, da die Kosten im Bereich der Digitalisierung immer weiter steigen. Die Ausgaben erhöhen sich im Einzelplan gegenüber dem Vorjahr um etwa 53 Millionen Euro auf 244 Millionen Euro. Für die Landesverwaltung gibt es in dem Bereich natürlich die verschiedensten Aufgaben, einerseits die Digitalisierung der Landesverwaltung, die Themen sind uns allen bekannt, zum Beispiel Justiz und Polizei. Hier beschäftigen wir uns bereits seit mehreren Jahren mit den unterschiedlichen Vorhaben. Ein Beispiel ist dabei die elektronische Akte oder auch die Ausrüstung der Gerichtssäle, die ja auch in den Haushaltsberatungen eine Rolle gespielt haben. Dann ist insbesondere in den letzten Jahren das Thema der IT-Sicherheit immer wichtiger geworden. Hier wurde ja im Landesrechnungszentrum auch ein entsprechendes Unterstützungsteam aufgebaut, auch für die Beratung der Kommunen. Dann Stichwort „Kommunen“, da gibt es ja auch verschiedenste IT-Projekte. Hier erinnere ich an das Rahmenabkommen mit den kommunalen Spitzenverbänden. Wir hatten ja an dieser Stelle auch schon insbesondere über die Förderung über 10 Millionen Euro diskutiert, die jetzt in dem Ansatz auch noch mal steigen wird. Dann erinnere ich an dieser Stelle natürlich an die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes und an die Registermodernisierung. Wir haben zahlreiche weitere Themen in diesem Bereich. Wir werden das weiterhin als CDU-Fraktion begleiten, hatten ja auch im Haushalts- und Finanzausschuss einen entsprechenden Antrag eingebracht, der in der Beratung ist. Insofern wird uns das Thema natürlich weiter beschäftigen. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU)