Olaf Müller

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte mir erlauben, für meine Fraktion in diesem Haushalt das Augenmerk auf die Zukunft der Wissenschaft allgemein und der Hochschulen im Freistaat im Besonderen zu legen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Der Haushalt für 2024 muss sich daran bewähren, die Herausforderungen in diesem Bereich zu meistern. Ich nenne die höheren Sachkosten allgemein und die gestiegenen Baukosten im Speziellen. Die Tarifvertragsabschlüsse, nicht nur für die allgemein Beschäftigten, sondern auch für die Studierenden, sind in den letzten Monaten gut und richtig verhandelt worden. Vielen Dank dafür an die Tarifgemeinschaft der Länder und die Gewerkschaften. Aber auch diese Kostensteigerung gilt es zu meistern, und niemand sollte die Augen vor den Problemen verschließen, die durch den demografischen Wandel auf die Hochschulen zukommen, sei es bei der Zahl der Studierwilligen, sei es bei der Nachwuchsfindung für das wissenschaftliche und das allgemeine Personal. Was schafft dazu dieser Haushalt? Für ein niedrigschwelliges Projekt zur Hochschulsozialarbeit in Nordhausen stellen wir fast 150.000 Euro zur Verfügung. Damit wird eine neue aufgebaut und mittlerweile etablierte Arbeit verstetigt. 2026 wird evaluiert und bei Erfolg an anderen Hochschulstandorten die Arbeit des Studierendenwerks ergänzt. Wir führen das erfolgreiche Projekt „StudiumThüringenPlus“ fort. 100.000 Euro gibt der Freistaat für Studierende aus finanzschwachen Familien. 500 Euro pro Kopf stellen für die Betroffenen eine wirkliche Hilfe bei der Erstellung und Einrichtung am neuen Studien- und Wohnort dar. Rot-Rot-Grün setzt eben auch sehr alltagsnahe sozialpolitische Akzente. Mit diesen Akzenten, die korrespondieren mit der grundhaften Förderung der Hochschullandschaft, in der die Einrichtungen weitergehende Autonomie ihrer Haushalte aufstellen, verwalten und ausgleichen können, bekennt sich das Land dazu, besonders die Studienbedingungen im Blick zu behalten. Der aktuelle Demografiebericht des Landes hat noch einmal betont, dass die Trends zur Individualisierung und zur Internationalisierung auch für Thüringen eine Konstante darstellen, auch wenn dies von wissenschaftsfeindlichen Strömungen beharrlich geleugnet wird. Wir haben es eben gerade schon einmal gehört. Wir wollen, dass alle Bevölkerungsteile unseres Landes die gleichen Zugangsmöglichkeiten zur Bildung haben, auch und gerade an unseren Hochschulen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Selbstverständlich wollen wir auch einen sehr guten wissenschaftlichen Standard erreichen helfen, der die Studierenden zu zukunftsfähigen Tätigkeiten qualifiziert und darüber hinaus anwendbare Forschungsergebnisse liefert. Mit der Vorbereitung auf ein Forschungszentrum für klimaneutrales und ressourceneffizientes Bauen in Weimar durch Ausbringung entsprechender Haushaltsstellen wird dazu ein erster Schritt getan. Mit Unterstützung der Ampelregierung in Berlin wird die Bauhaus-Universität dann ihre Arbeit in diesem Bereich noch besser ausführen können. Und wenn Sie mir an dieser Stelle den Einwurf gestatten – dies ist ein Beispiel, warum sich Schulden, die wir heute zur Finanzierung solcher Maßnahmen aufnehmen würden, viel positiver auf das Leben unserer Kinder und Enkel auswirken, auch finanziell, als jede noch so gern propagierte schwarze Null der FDP. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Zusätzlich ermöglicht Rot-Rot-Grün auch noch ganz praktisch 800.000 Euro zur Gründungsunterstützung für Start-ups aus den Hochschulen. Hiermit unterstützen wir bisher Bemühungen, Ideen in die Wirtschaft zu tragen und wenn möglich, durch ihre Etablierung hier in Thüringen auch neue technologienahe Arbeitsplätze zu ermöglichen. Für RotRot-Grün ist ein Landeshaushalt das Ergebnis