Maik Kowalleck

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Einzelplan des Thüringer Finanzministeriums ist ein wichtiger Einzelplan, obwohl er recht kompakt ist. Neben dem Ministerium sind das Thüringer Landesamt für Finanzen, die Steuerverwaltung, der Fachbereich Steuern der Thüringer Verwaltungsfachhochschule und der Zentrale Fahrdienst enthalten. Im Haushalts- und Finanzausschuss gab es in der vorigen Woche von unserer Seite Änderungsanträge hinsichtlich der Erläuterungen im Stellenplan. Insbesondere im Bereich der Beihilfestellen und der elektronischen Personalakte war dies notwendig. Die Ausgaben belaufen sich im Einzelplan auf 224 Millionen Euro, für das Jahr 2024 ist das jedenfalls geplant. Davon sind allein 203 Millionen Euro Personalausgaben, das sind rund 90 Prozent. Insbesondere in der Steuerverwaltung, das wissen Sie, ist viel Personal notwendig. Nachwuchsgewinnung ist seit Jahren ein wichtiges Thema. In allen Bereichen des Landeshaushalts, aber insbesondere auch im Finanzministerium, gibt es da verschiedene Maßnahmen, die uns die Ministerin in den Beratungen erläutert hat. Die Grundsteuerreform, das wissen Sie, wird uns ebenfalls weiter beschäftigen. Hier waren in den vergangenen Jahren zusätzliche Mitarbeiter eingestellt worden und da muss man eben auch sehen, inwieweit dann Mitarbeiter, die sich bewährt haben, übernommen werden können. Das ist wiederum dieses ganze Thema „Fachkräftegewinnung“, das uns weiter beschäftigt. Die Thematik „Grundsteuerreform“ an sich wird uns an dieser Stelle wiederum begegnen. Das Gesundheitsmanagement für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stellt auch im kommenden Jahr einen wichtigen Schwerpunkt dar, damit Krankenstände einerseits reduziert werden und andererseits die Mitarbeiter zukunftsfit für den Job gemacht werden. Hier gibt es entsprechende Vorsorgemaßnahmen. Sie sehen, im Einzelplan des Finanzministeriums ist ein großer Schwerpunkt auf den Bereich der Mitarbeiter gelegt. Diesen gilt ein ganz besonderer Dank für die geleistete Arbeit für die Menschen in unserem Freistaat. An dieser Stelle wünsche ich Ihnen ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gesundes neues Jahr 2024. (Beifall CDU)