Madeleine Henfling

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, ich kann mich bei dem Einzelplan 02 auch kurzhalten, auch weil ich mich in weiten Teilen meiner Kollegin Mitteldorf und meiner Kollegin Marx anschließen kann. Dieser Einzelplan ist zumindest von seltsamen Kürzungen verschont geblieben und bleibt es hoffentlich auch. Alle AfDÄnderungsanträge zielen natürlich genau auf unterschiedliche Punkte. Ich finde es immer interessant, dass Sie den Leuten Ideologie vorwerfen, aber aus ideologischen Gründen immer Dinge aus dem Haushalt rauskürzen wollen. Den Thüringen-Monitor wollen Sie rauskürzen, weil der Thüringen-Monitor sagt, wo unsere Probleme in Thüringen liegen, wie die Einstellungen der Leute sind. Ich weiß, dass die AfD hart mit Wissenschaft hadert, weil sie darauf setzt, dass Menschen vor allen Dingen unwissend sind, und das ist natürlich ein Problem für Sie. Nichtsdestotrotz will ich auch noch mal zwei Sachen hervorheben. Meine Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich hat es vorhin schon gesagt: Wir erhöhen die Gelder für RIAS. Das ist in dem Sinne eigentlich keine gute Nachricht, weil ich mir natürlich wünschen würde, dass wir so was wie RIAS gar nicht bräuchten, nämlich eine Stelle, die antisemitische Vorfälle dokumentiert. Wir müssen sie erhöhen, weil die Stelle jetzt schon an ihre Grenzen kommt bei der Arbeit, die sie hier leisten muss. Gerade mit Blick auf den 7. Oktober und den Überfall der Hamas auf Israel sind die antisemitischen Vorfälle auch in Thüringen massiv angestiegen. RIAS bekommt hier mehr Geld. Ich möchte auch da ganz herzlich den Kolleginnen und Kollegen der Koalitionsfraktionen danken, die sehr zügig und sehr schnell darauf reagiert haben und mit denen wir gemeinsam diesen Antrag auf den Weg gebracht haben. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ansonsten glaube ich, dass wir in diesem Einzelplan sehr gut sehen, was Rot-Rot-Grün in den letzten neun Jahren immer wieder stetig versucht hat, nämlich die kulturelle Vielfalt, die in Thüringen da ist, zu stärken und zu unterstützen – nicht nur in den Bereichen der Theater und Orchester oder der Musik- und Jugendkunstschulen, sondern auch in den Bereichen der freien Szene. Auch da gilt es hervorzuheben, dass wir hier zusätzlich eine Projektförderung haben werden – in dem Bereich der freien Szene –, die aus meiner Sicht sehr wichtig ist. Die freie Szene ist aus meiner Sicht deswegen so wichtig in Thüringen, weil sie niedrigschwellig vielen Menschen den Zugang zu Kultur, zum Theater oder zu anderen Bereichen in der Kulturszene ermöglicht. Meine sehr geehrten Damen und Herren, damit kann ich zumindest für mich feststellen und auch für meine Fraktion, dass dieser Einzelplan 02 ein guter Einzelplan ist, der natürlich auch in den nächsten Jahren mehr Beachtung braucht, weil auch die kulturelle Szene, die kulturelle Landschaft in Thüringen Unterstützung braucht, da, wo wir gerade noch nicht die Möglichkeit dazu hatten. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)