Maik Kowalleck

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir hatten ja zur letzten Beratung zur Einbringung schon ausführlich über das Thema gesprochen. Für uns als CDU-Fraktion ist es wichtig, dass wir auch weiterhin die Entwicklung der Finanzen im Land im Blick haben. Wir werden ja darauf auch nachher noch mal eingehen. Auch das Thema „Sondervermögen“ wird im nächsten Tagesordnungspunkt noch mal entsprechend Thema sein. Dazu haben wir auch einen Antrag eingebracht. Für uns ist es wichtig, dass wir insbesondere in unserem Land Vorsorge schaffen, deswegen haben wir auch in den Beratungen zum Landeshaushalt unser Wort gemacht, Thema „Rücklagen“. Es kann nicht sein, dass nur – wie geplant – 48 Euro in den Rücklagen vorhanden sind, sondern uns war es wichtig, dass wir auch Vorsorge für die kommenden Jahre entsprechend hier berücksichtigen. Dazu haben wir unser Wort gemacht, das werden wir auch weiterhin als CDU-Fraktion tun. Es gab auch verschiedene Argumente, was die Verlängerung dieser Tilgungsleistungen angeht. Wir müssen sagen, wir als CDU-Fraktion werden das auch weiterhin im Auge behalten. Denn Tilgung ist wichtig und wir brauchen in diesem Land insgesamt ein Konzept. Dafür werden wir uns auch stark machen und werden insbesondere auch noch mal in den Beratungen des Landeshaushalts auf diese Punkte eingehen. Danke schön für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU)