Markus Gleichmann
Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Das Verbot von Windenergie im Wald hat gravierende Auswirkungen auf die heimische Wirtschaft, wie schon dargestellt, auf die Arbeitsplätze in der Industrie. Das konnten Sie auch zum einen im Brief von Wiegand-Glas nachlesen, einem großen Glashersteller aus dem Südthüringer Bereich, aber auch heute früh beim MDR die Greizer Papierfabrik, die auch deutlich gemacht hat, sie brauchen Windkraft im Wald. Es sind noch viel mehr. Die ThEGA hat sich geäußert. Das Thüringer Erneuerbare Energien Netzwerk hat letzte Woche gegenüber den energiepolitischen Sprechern deutlich gemacht, dass es keine weiteren Hürden für den Ausbau von erneuerbaren Energien geben darf. Windkraft im Wald und das, was Sie hier machen wollen, ist es eben.
(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Wir stehen für Dialog und konstruktive Politik. Deswegen ist es uns wichtiger, mit allen Beteiligten ins Gespräch zu kommen, wie zum einen die Menschen von Windkraft profitieren können.
(Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP:
Außer mit uns! Das wollen Sie nicht!) Das tun wir. Aber wie wir auch in dem speziellen Bereich „Windkraft im Forst“ den Impact so gering wie möglich halten können, aber den Ertrag so maximal wie möglich, um die Natur auch nicht übergebührend zu belasten, ist das doch die Diskussion, die viel lohnenswerter wäre, als jetzt immer über das Ob zu reden.
(Beifall SPD)
Wir müssen über das Wie reden. Dazu lade ich Sie ein. Aber diese Einladungen sind ja hier in den letzten fünf Jahren schon ganz häufig ausgesprochen worden, nur gehört wurden sie nie. Immer wieder, wenn irgendein populistischer Antrag – diesmal von der FDP – zu dem Thema kommt, da knicken Sie alle aus dem rechtskonservativen Lager hier ein. Das hilft niemandem, außer der schon genannten AfD.
(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-
NEN) Wenn Ihre Fragen noch stehen, können Sie die gern stellen.
