Henry Worm
Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, auch wenn die Reihen noch etwas dünn gefüllt sind, fahren wir fort in der Tagesordnung mit dem Aufruf der Tagesordnungspunkte 32, 36, 38 a, 39 und 40 . Die Tagesordnungspunkte 33, 34, 35, 37 a und 37 b sowie 38 b wurden von der Tagesordnung abgesetzt. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/9161 Die Wahl wird nach den Vorgaben der Landesverfassung und der Geschäftsordnung ohne Aussprache und geheim durchgeführt. Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD liegt Ihnen in der Drucksache 7/9161 vor. Vorgeschlagen ist Frau Abgeordnete Nadine Hoffmann. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/9162 Gewählt ist hier nach den Vorgaben des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel-10-Gesetzes, wer die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Landtags erhält, mithin mindestens 46 Stimmen. Der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD liegt Ihnen in der Drucksache 7/9162 vor. Vorgeschlagen ist Herr Abgeordneter Dr. Jens Dietrich. Wird hier die Aussprache gewünscht? Das kann ich nicht erkennen. Damit geht es weiter mit Tagesordnungspunkt Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/9163 Gewählt ist hier nach den Vorgaben des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes, wer eine Zweidrittelmehrheit erhält. Der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD liegt Ihnen in der Drucksache 7/9163 vor. Vorgeschlagen ist Herr Abgeordneter Denny Jankowski. Wird hier die Aussprache gewünscht? Auch das ist nicht zu erkennen. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/9164 Nach den rechtlichen Vorgaben zum Landessportbeirat ist gewählt, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD liegt Ihnen in der Drucksache 7/9164 vor. Vorgeschlagen ist als Mitglied Herr Abgeordneter Denny Jankowski und als stellvertretendes Mitglied Herr Abgeordneter Jörg Henke. Wird hier die Aussprache gewünscht? Auch das ist nicht zu erkennen. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/9165 Gewählt ist nach den Vorgaben der Stiftungssatzung, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD liegt Ihnen in der Drucksache 7/9165 vor. Vorgeschlagen ist hier Herr Abgeordneter Dr. Wolfgang Lauerwald. Eine Aussprache wird auch nicht gewünscht. Sie erhalten nach Ihrem Namensaufruf somit fünf Stimmzettel. Bei den Wahlen zu den Tagesordnungspunkten 32, 36, 38 a und 40 haben Sie pro Wahlvorschlag eine Stimme. Sie können also einmal entweder mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen. Mehr als ein Kreuz oder eine nicht eindeutige Stimmabgabe führen zur Ungültigkeit des jeweiligen Stimmzettels. Bei der Wahl zu Tagesordnungspunkt 39 haben Sie pro Wahlbewerber eine Stimme. Sie können also hinter jedem der beiden Namen einmal mit „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen. Mehr als ein Kreuz pro Wahlbewerber oder eine nicht eindeutige Stimmabgabe führen zur Ungültigkeit des Stimmzettels. Für die Wahlhilfe sind eingesetzt: Frau Abgeordnete Maurer, Herr Abgeordneter Urbach und Frau Abgeordnete Wahl. Ich eröffne die Wahlhandlung und bitte die beiden mit der Schriftführung beauftragten Abgeordneten, die Namen der Abgeordneten zu verlesen.
