Katharina König-Preuss

Danke schön, Herr Präsident. Antisemitische und israelfeindliche Vorfälle seit dem 7. Oktober 2023 in Thüringen Am 7. Oktober 2023 kam es zu einem massiven Terrorangriff der Hamas und des PalästinensischIslamischen Jihads gegen Israel, bei dem mindestens 1.400 insbesondere jüdische Menschen ermordet wurden, mehr als 4.000 verletzt und weitere mehr als 200 Menschen von der Hamas in den Gaza-Streifen als Geiseln entführt wurden. Die terroristisch-islamistische Hamas vergewaltigte, folterte und mordete. Der 7. Oktober 2023 kennzeichnet den größten Massenmord an Jüdinnen und Juden seit dem Ende der Shoa. Seit dem 7. Oktober 2023 kommt es auch in Deutschland aus mehreren gesellschaftlichen Gruppierungen zu antisemitischen und/oder israelfeindlichen Straftaten. Jüdinnen und Juden sind auch in Deutschland zunehmenden Bedrohungen ausgesetzt. Ein Brandanschlag auf eine Synagoge in Berlin war zum Glück nicht erfolgreich. Auch in Thüringen fanden in mehreren Städten als Zeichen der Solidarität mit der israelischen Bevölkerung bereits Kundgebungen statt. Vor einigen Rathäusern, vor dem Landtag und vor der Staatskanzlei wurde beispielsweise als solidarisches Zeichen die israelische Flagge gehisst. Nach Kenntnis der Fragestellerin wurde die Flagge in mehreren Städten entwendet. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche antisemitischen und/oder israelfeindlichen Vorfälle wurden seit dem 7. Oktober 2023 in Thüringen registriert – bitte einzeln nach Datum, Delikt, Kurzbeschreibung des Sachverhalts und Kommune auflisten –? 2. Wurden der Landesregierung seit dem 7. Oktober 2023 über die in Frage 1 genannten Straftaten hinaus weitere antisemitische und/oder israelfeindliche Vorkommnisse in Thüringen bekannt, wenn ja, welche Angaben kann sie dazu machen? 3. Ist der Landesregierung bekannt, ob es seit dem 7. Oktober 2023 in Thüringen zu Unterstützungsaktivitäten für die Hamas oder den Palästinensisch-Islamischen Jihad kam, wenn ja, in welcher Art und Weise traten diese auf?