Thomas L. Kemmerich
b) Entlastung des Thüringer Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2020
Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen und liebe Steuerzahler, liebe Betroffene und liebe interessierte Zuhörer und Zuschauer, es ist schon viel gesagt worden. Ich glaube, das muss man jetzt auch nicht alles in Gänze wiederholen, aber ich möchte die Kritik wiederholen, die wir als Freie Demokraten zu dem Haushalt damals schon geübt haben und bis heute weiter üben. Das Jahr 2020 ist beschrieben worden, es war das Coronajahr. Ich will jetzt nicht die Maßnahmen groß reflektieren, aber natürlich war es …
(Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Da wa-
ren Sie mal Ministerpräsident!) Ja, ich war auch Ministerpräsident. Da haben Sie recht. Vielen Dank.
(Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP:
Richtig!) Exakt vier Wochen.
(Zwischenruf Ramelow, Ministerpräsident)
Was wollen Sie wissen, Herr Ramelow? Ich habe ausnahmsweise mal 10 Minuten Zeit. Was wollen Sie denn wissen, Herr Ramelow?
(Unruhe DIE LINKE)
