Stefan Schard

Danke für die Welle der Sympathie. Frau Ministerin, auch danke für den Vortrag. Ich will nur noch mal fragen zu den speziellen Maßnahmen, die Thüringen für die Justiz ergreift. Ich persönlich bin der Auffassung, dass die Justiz in dem Ministerium immer ein Stück weit hintenansteht. Das zeigt sich schon beim Namen des Ministeriums, aber in der Tat – und da gehe ich ja mit Ihnen vollkommen einher – ist es so, (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Na- men sind Schall und Rauch!) dass sehr viele neue Herausforderungen auf uns zukommen. Sie haben einige genannt, Straftaten im Internet, aber auch solche Dinge wie Kinderpornografie etc. Meine Frage ist oder meine Anhaltspunkte sind, wie sich die Organisation der Thüringer Justiz hierauf stärker einstellen kann, zum Beispiel auch durch die Bildung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften. Ich habe mir teilweise die Organisation in anderen Bundesländern angeschaut. Ich denke, dass wir aus diesem Vorausgehen, was Internetkriminalität angeht, für Thüringen einiges lernen können. Die Schwerpunktstaatsanwaltschaften, zum Beispiel in Nordrhein-Westfalen, sind aus meiner Sicht hier ein besonderes Beispiel. Natürlich ist Nordrhein-Westfalen größer und anders geclustert, aber, ich denke, dass wir hier sicherlich mal über den eigenen Tellerrand hinaus schauen können, wie andere Bundesländer das lösen. Ich denke, da sind uns andere Bundesländer auch um einiges voraus. Ich rege an, hier vielleicht über den eigenen Tellerrand zu schauen und gerade, was die zukünftige Kriminalität und Kriminalisierung anbelangt, dass wir an dieser Stelle doch erheblichen Nachholbedarf haben, zum einen personell, weil gerade diese Sparte sehr viel gut ausgebildeten Personals bedarf, aber auf der anderen Seite natürlich hier mit unseren Organisationsstrukturen letztendlich nachziehen müssen, damit wir uns auf die zu erwartenden Strafschwerpunkte einstellen können. Herzlichen Dank. (Beifall CDU)