thueringer-landtag.de ↗

Stefan Schard

CDU 06.07.2023 Sitzungen 7/114

b) Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ministergesetzes – Fachliche und persönliche Voraussetzungen für das Amt eines Ministers

Ich werde sie vermutlich auch nicht mal auskosten. (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Aber wir werden Sie auskosten!) Ja, ja. Ich will die Debatte an dieser Stelle für mich nur noch mal zusammenfassen und ich will Ihnen sagen: Natürlich freue ich mich über die Debatte und ich freue mich auch umso mehr, wenn wir die dann im Ausschuss fortsetzen und intensivieren. Aber ich habe an dieser Stelle keine Argumente gehört, warum es schlechter oder besser sein soll, keinen Abschluss als einen Abschluss zu haben. (Beifall CDU, Gruppe der FDP) (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Darum geht es doch gar nicht!) Das erschließt sich mir nicht und da ist eine Menge drum herumgeredet worden. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist doch nicht die Frage!) (Unruhe DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Frau Kollegin Marx, ich weiß es nicht genau, aber ich glaube, Herr Jauch hat eine Journalistenschule abgeschlossen und Herr Klinsmann ist, glaube ich, Bäcker. Aber das macht ja nichts, weil die beiden nie in die Verlegenheit gekommen sind – und meines Wissens nie Ambitionen hatten –, tatsächlich als Minister ein Ministerium zu leiten. Ich will, weil Kollege Korschewsky auch Sozialdemokraten ins Feld geführt hat, an einen anderen sozialdemokratischen Kanzler erinnern, Helmut Schmidt, der gesagt hat: Politiker ohne Abschluss können mir gestohlen bleiben. Das ist, denke ich, auch eine Aussage, die es in sich hat. Ich will mal die Frage aufwerfen, die Frage stellen, auch gerade – die Debatte ist hier schon ein Stück weit angeklungen – vor dem Hintergrund der Diskussion, die wir um die Einstellungspraxis der Landesregierung geführt haben: Ab welcher Ebene soll das denn dann mal anfangen? Wir haben gehört, bei Ministern braucht man es nicht, wir haben in den ausführlichen Debatten gehört, bei Staatssekretären kommt es auch auf die Nähe an und bei den Einstellungen in Ministerbüros ebenso. Da muss man sich schon mal die Frage stellen: Ab wann fängt das dann mal an, dass man eine gewisse Qualifikation vorweisen muss? (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Viel- leicht sollten Sie als Jurist erstmal in die Gesetze gucken!) Ich denke, ganz oben ist der richtige Platz dafür, aber darüber können wir, wie ich es gesagt habe, gern im Ausschuss noch streiten und diskutieren. Vielen Dank. (Beifall CDU)

Alle Reden von Stefan Schard Protokoll ↗