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Markus Gleichmann

Die Linke 06.07.2023 Sitzungen 7/114

Thüringer Gesetz über die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Gemeinden an Windparks (ThürWindBeteilG)

Sehr geehrte Damen und Herren, ich will jetzt nur noch mal auf Kollege Kemmerich antworten, auch wenn er sich gerade im Gespräch mit Herrn Montag befindet. Ihr Vorsitzender Herr Lindner hat mal gesagt, erneuerbare Energien sind Freiheitsenergien. Insofern muss man Sie in Thüringen häufig daran erinnern. Aber Herr Lindner hat wirklich manchmal, wenn auch sehr selten, gute Momente wie vor Kurzem bei seiner Wahlempfehlung für Die Linke. Das fanden wir natürlich sehr gut. (Heiterkeit Gruppe der FDP) Herr Kemmerich, Sie haben ja richtig Kapitalismuskritik geübt, und da sind wir quasi einer Meinung, denn wir sind auch der Meinung, dass Strom nicht an die Börse gehört, so wie auch alle anderen Dinge der öffentlichen Daseinsvorsorge nicht per Spekulation an die Börse gehören. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Das Gesetz, das wir hier in der ersten Lesung gerade behandeln, wird dazu führen, dass der Profit der Windkraftanlagen, die jetzt gebaut werden, an die Menschen hier vor Ort geht. (Unruhe im Hause)

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