Ute Bergner

Den Speichersystemen räumt das Umweltministerium nach Aussagen von Staatsekretär Vogel in der letzten Umweltausschusssitzung aktuell keine Priorität ein. Thüringen könnte Vorreiter bei Speichertechnologien sein. Wie ich hier im Plenum bereits ausführte, haben wir beispielsweise beim Fraunhofer IKTS produktionsreife Natriumspeicher, und das seit Jahren. Warum die Landesregierung nicht eine Produktion dieser skalierbaren und preiswerten Speicher anschiebt und fördert, ist mir ein völliges Rätsel. Andere Potenziale in Thüringen sind die Nutzung der Wasserkraft. Das Thema „Wasserkraft“ ist noch lange nicht ausgeschöpft, auch wenn die Landesregierung stets das Gegenteil behauptet. So könnten an über 130 bestehenden Wehren solche Anlagen errichtet werden, wenn nicht die politischen Rahmenbedingungen dies explizit verhindern würden. Ich kann nur noch einmal betonen: Die Akzentsetzung und die Priorisierung der Landesregierung sind hier falsch und zerstören unseren Lebensraum. Wir können mit anderen Dingen viel sicherer alternative Energien bereitstellen. Deshalb kann ich diesem Gesetzentwurf nicht zustimmen.