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André Blechschmidt

Die Linke 05.07.2023 Sitzungen 7/113

Nun machen wir etwas, was für mich auch neu ist, dass wir plötzlich Ältestenratsdiskussionen hier fortführen. Ich glaube, wir sind uns einig, dass die Koalitionsfraktionen auch diesen Tagesordnungspunkt für I angemeldet haben. Das, was wir nicht getan haben, ist, dass wir diesen Tagesordnungspunkt begründet haben. Das ist ein Unterschied. Wenn Sie sagen, eine Begründung wäre zwingend notwendig gewesen: Nein, das ist aus meiner Sicht nicht so, sondern wir haben sie eigentlich nicht vorgenommen. Demzufolge müssten Sie formal nur den Antrag stellen, dass 11, wie gesagt, von der Tagesordnung runtergenommen wird, und da müssten wir dann wirklich zur Abstimmung schreiten. Da noch mal auch unsere Erinnerung an den Vorgang zum Tagesordnungspunkt 11.

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