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Birgit Pommer

05.07.2023 Sitzungen 7/113

Ich frage einmal nach hinten, da das Protokoll nicht zur Verfügung steht: TOP 11 ist nicht angemeldet unter Punkt I, das ist die Anfrage bzw. der angezeigte Widerspruch aus der CDU-Fraktion. (Unruhe im Hause) Jetzt sage ich mal, das Gedächtnisprotokoll sagt mir, es wurde tatsächlich der Antrag gestellt, es unter Punkt I zu setzen. Es wird auch hier genickt, aber das, was Ihnen vielleicht erinnerlich ist, ist, es wurde nicht diese Dringlichkeit begründet. Aber es gab auch keinen Widerspruch im Ältestenrat. Jetzt sage ich aber, da das hier gegenübersteht, stelle ich das zur Abstimmung hier im Plenum. Die Anfrage lautet, diesen Tagesordnungspunkt abzuarbeiten. (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Nein, das steht doch in der Tagesordnung!) Es steht auf der Tagesordnung unter Punkt I, das war, Herr Dittes, Aussage von Herrn Bühl, die Frage der Abarbeitung. Bitte.

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