Henry Worm

Vielen Dank, Frau Ministerin. Gibt es Nachfragen? Das kann ich nicht erkennen. Mit der Antwort auf die letzte Anfrage ist das Potenzial der Mündlichen Anfragen abgearbeitet und ich schließe diesen Tagesordnungspunkt. Ich rufe erneut die Tagesordnungspunkte 17, 17 a, 24 und 25 auf, um die Wahlergebnisse bekannt zu geben. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/8050 Abgegebene Stimmzettel 80, ungültige Stimmzettel 0, gültige Stimmzettel 80. Auf den Wahlvorschlag entfallen 27 Jastimmen, 50 Neinstimmen und es liegen 3 Enthaltungen vor. Damit ist die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen nicht erreicht. Nachdem der Wahlvorschlag auch in einer ersten Wahlwiederholung nicht die notwendige Stimmenmehrheit erreicht hat, würde eine weitere Wahlwiederholung mit dem vorgeschlagenen Wahlbewerber eine Vorberatung in einem Gremium außerhalb des Plenums erforderlich machen, beispielsweise im Ältestenrat. Wahlvorschlag der Fraktion der SPD - Drucksache 7/8065 Abgegebene Stimmzettel 80, ungültige Stimmzettel 0, gültige Stimmzettel 80. Auf den Wahlvorschlag entfallen 46 Jastimmen, 32 Neinstimmen, es liegen 2 Enthaltungen vor. Damit ist die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht. Ich gratuliere Ihnen, Frau Abgeordnete Lehmann, zu Ihrer Wahl und frage, ob Sie die Wahl annehmen. (Beifall im Hause) (Zuruf Abg. Lehmann, SPD: Ja!) Während Ihnen Frau Landtagspräsidentin persönlich gratuliert, darf ich auch im Namen des Vorstands die herzlichen Glückwünsche zur Wahl übermitteln. Noch mal herzlichen Glückwunsch zur Wahl! Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 24 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/8049 Abgegebene Stimmzettel 80, ungültige Stimmzettel 0, gültige Stimmzettel 80. Auf den Wahlvorschlag entfallen 35 Jastimmen, 42 Neinstimmen und es liegen 3 Enthaltungen vor. Damit ist die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen nicht erreicht. Nachdem der Wahlvorschlag auch in einer ersten Wahlwiederholung nicht die notwendige Stimmenmehrheit erreicht hat, würde eine weitere Wahlwiederholung mit dem vorgeschlagenen Wahlbewerber eine Vorberatung in einem Gremium außerhalb des Plenums erforderlich machen, wie schon gesagt, beispielsweise im Ältestenrat. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/8053 Abgegebene Stimmzettel 80, ungültige Stimmenzettel 0, gültige Stimmzettel 80. Auf den Wahlvorschlag entfallen 33 Jastimmen, 44 Neinstimmen, es liegen 3 Enthaltungen vor. Damit ist die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen nicht erreicht. Wie bei den vorherigen Wahlen ist auch hier die Möglichkeit außerhalb des Plenums gegeben, einen neuen Wahlvorschlag zu beraten. Ich schließe diese Tagesordnungspunkte und wir fahren fort in der Tagesordnung mit dem Aufruf des Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/8011 Wird das Wort zur Begründung gewünscht? Bitte, Frau Abgeordnete Hoffmann.