Henry Worm

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich fahre fort in der Tagesordnung mit dem Aufruf der TagesordnungsWahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/8050 Gemäß § 2 Abs. 2 der Geschäftsordnung schlagen diejenigen Fraktionen, die nicht die Präsidentin bzw. den Präsidenten des Landtags stellen, jeweils ein Mitglied des Landtags für die Wahl zur Vizepräsidentin bzw. zum Vizepräsidenten des Landtags vor. Nachdem der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD in der Drucksache 7/8050 in der gestrigen Sitzung nicht die notwendige Stimmenmehrheit erreicht hat, hat sie Herrn Abgeordneten Dr. Wolfgang Lauerwald für eine erste Wahlwiederholung vorgeschlagen. Die Wahl wird ohne Aussprache und geheim durchgeführt. Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Wahlvorschlag der Fraktion der SPD - Drucksache 7/8065 Auf die Rechtsgrundlagen zur Wahl einer Vizepräsidentin bzw. eines Vizepräsidenten des Landtags habe ich soeben im Zusammenhang mit dem Tagesordnungspunkt 17 hingewiesen. Ich erlaube mir deshalb, darauf zu verweisen. Nachdem Frau Abgeordnete Dorothea Marx mit Ablauf des gestrigen Tages ihr Amt als Vizepräsidentin des Landtags niedergelegt hat, ist eine neue Vizepräsidentin auf Vorschlag der Fraktion der SPD zu wählen. Der Wahlvorschlag liegt Ihnen in der Drucksache 7/8065 vor. Vorgeschlagen ist Frau Abgeordnete Diana Lehmann. Auch diese Wahl wird ohne Aussprache und geheim durchgeführt. Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/8049 In der gestrigen Sitzung wurden Mitglieder und stellvertretende Mitglieder des Landessportbeirats aufgrund von Wahlvorschlägen der Fraktionen Die Linke, der CDU, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der Parlamentarischen Gruppe der FDP gewählt. Der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD hat nicht die erforderliche Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten. Die Fraktion der AfD hat für eine erste Wahlwiederholung als Mitglied Herrn Abgeordneten Karlheinz Frosch und als stellvertretendes Mitglied Herrn Abgeordneten Uwe Thrum vorgeschlagen. Wird hier die Aussprache gewünscht? Das kann ich nicht feststellen. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/8053 Hier gebe ich den Hinweis, dass gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Vorgeschlagen für eine erste Wahlwiederholung ist Herr Abgeordneter Stefan Möller. Ist hier die Aussprache gewünscht? Das ist auch nicht der Fall. Dann kommen wir zu den Wahlen. Sie erhalten nach Ihrem Namensaufruf vier Stimmzettel. Pro Wahlvorschlag haben Sie eine Stimme. Sie können also jeweils einmal mit „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen. Mehr als ein Kreuz oder eine nicht eindeutige Stimmabgabe führen zur Ungültigkeit des jeweiligen Stimmzettels. Als Wahlhelferinnen und als Wahlhelfer sind Frau Abgeordnete Maurer, Herr Abgeordneter Urbach und Frau Abgeordnete Wahl eingesetzt. Ich eröffne die Wahlhandlung und bitte die beiden Schriftführenden, die Namen der Abgeordneten zu verlesen.