thueringer-landtag.de ↗

Henry Worm

01.06.2023 Sitzungen 7/111

Wahl eines Mitglieds der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes

Es wird keine Wahlwiederholung gewünscht. Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 23 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/8078 Abgegebene Stimmzettel 83, ungültige Stimmzettel 0, gültige Stimmzettel 83. Auf den Wahlvorschlag entfallen 25 Jastimmen, 56 Neinstimmen, es liegen 2 Enthaltungen vor. Damit ist die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Landtages nicht erreicht. Nachdem der Wahlvorschlag auch in einer zweiten Wahlwiederholung nicht die notwendige Stimmenmehrheit erreicht hat, ist eine weitere Wahlwiederholung rechtlich nicht möglich. Wahlvorschläge der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der CDU, der AfD, der SPD und der Parlamentarischen Gruppe der FDP - Drucksachen 7/8024/8025/8046/8049/8062 und 7/8077 Unter a) Wahlvorschlag der Fraktion Die Linke: abgegebene Stimmzettel 83, ungültige Stimmzettel 0, gültige Stimmzettel 83. Auf den Wahlvorschlag entfallen 62 Jastimmen, 18 Neinstimmen, es liegen 3 Enthaltungen vor. Damit ist die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht. Ich gratuliere Ihnen, Herr Abgeordneter Korschewsky und Frau Abgeordnete Stange, zu Ihrer Wahl und frage: Nehmen Sie die Wahl an? (Zuruf Abg. Korschewsky, DIE LINKE: Ja!) (Zwischenruf Abg. Mitteldorf, DIE LINKE: Frau Stange auch!) Jawohl, dann ist das so. Dann kommen wir unter b) zum Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: abgegebene Stimmzettel 83, ungültige Stimmzettel 1, gültige Stimmzettel 82. Auf den Wahlvorschlag entfallen 61 Jastimmen, 21 Neinstimmen, es liegen keine Enthaltungen vor. Damit ist die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht. Ich gratuliere auch Ihnen, Frau Abgeordnete Pfefferlein und Herr Abgeordneter Müller, zu Ihrer Wahl und gehe davon aus, dass Sie die Wahl annehmen. Das ist der Fall. Unter c) Wahlvorschlag der Fraktion der CDU: abgegebene Stimmzettel 83, ungültige Stimmzettel 3, gültige Stimmzettel 80. Auf den Wahlvorschlag entfallen 64 Jastimmen, 11 Neinstimmen, es liegen 5 Enthaltungen vor. Damit ist die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht. Ich gratuliere den Abgeordneten Dr. König und Tischner zu ihrer Wahl. Nehmen Sie die Wahl an? (Zuruf Abg. Dr. König, CDU: Ja!) (Zuruf Abg. Tischner, CDU: Ja!) Das ist der Fall. Unter d) Wahlvorschlag der Fraktion der AfD: abgegebene Stimmzettel 83, ungültige Stimmzettel 1, gültige Stimmzettel 82. Auf den Wahlvorschlag entfallen 36 Jastimmen, 42 Neinstimmen, es liegen 4 Enthaltungen vor. Damit ist die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen nicht erreicht. Ich frage in Richtung AfD: Wird eine Wiederholung der Wahl gewünscht?

Alle Reden von Henry Worm Protokoll ↗