Thomas L. Kemmerich
Thüringer Gesetz über Hilfen zur Bewältigung der Energiekrise für Kommunen und Bildungseinrichtungen
Ich denke, der Ausblick auf ein schnelles Wochenende beschleunigt die Redezeiten bei allen. Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich denke, am Ende ist ein gutes Ergebnis für diejenigen erzielt worden, die lange Zeit darauf gewartet haben, dass etwas passiert. Der Gesetzentwurf datiert vom 8. März dieses Jahres, da war die Energiekrise schon – in Anführungszeichen – für diesen Winter zumindest fast überstanden. Ich erinnere nur daran, dass die meisten Energiepreise in den Grundrechenarten – wenn man das mal so sagen darf – fast unter das Niveau von vor Februar 2022 gefallen sind. Es gibt noch eine Menge Dinge, die wir tun müssen, um Ähnliches zu verhindern, dass das wieder auftaucht. Wir wissen auch, wie lange viele Träger, Kommunen mit uns gesprochen haben: Tut endlich was, wir wissen nicht, wie wir durch den Winter kommen! – Nun hat die Regierung oder Rot Rot-Grün sich erst nach ‑ dem Winter durchringen können, dieses Gesetz auf den Weg zu bringen. Das bleibt der einzige Kritikpunkt.
(Beifall Gruppe der FDP)
Ansonsten ist es eine relativ unbürokratische und nachvollziehbare Lösung, die hier für verschiedene Bedürftige gefunden worden ist. Wir werden dieses Gesetzesvorhaben unterstützen und ich werde die Redezeit nicht länger brauchen. Danke schön.
(Beifall Gruppe der FDP)
