Ute Bergner

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer, Arzneimittelsicherheit ist ein höchst brisantes Thema in unserer modernen Welt. Mit dem Contergan-Skandal Anfang der 60erJahre rückten die Gefahren von Arzneimitteln in das Interesse der Öffentlichkeit und dem weit verbreiteten Fortschrittsglauben an die Pharmazie wurde der Spiegel der negativen Kehrseite vor Augen gehalten. Und trotzdem dauerte es bis 1976, bis ein neues, modernes Arzneimittelsicherheitsgesetz rechtskräftig wurde. Mit der Coronapandemie und der Notfallzulassung für die Impfstoffe, der damit verordneten berufsbezogenen Impfpflicht und der mittlerweile hohen Zahl an Impfschäden ist das Thema der Arzneimittelsicherheit wieder in aller Munde. Die Gesundheit der Menschen sollte höchstes Primat bei der Entwicklung von pharmazeutischen Produkten sein und nicht – wie wir erneut bitter erfahren mussten – die Gewinne der Pharmakonzerne. Nichteinhaltung von Zulassungsprozessen, politischer Druck auf Wissenschaftler, korrupte Politiker, Profitgier der Pharmakonzerne und die gesellschaftliche Ächtung von Fachmeinungen, die nicht dem Mainstream entsprachen, haben dazu geführt, dass viele Menschen sterben mussten oder jetzt nachhaltige Schäden erlitten haben bzw. auch noch erleiden werden. Das Vertrauen in die etablierten Qualitätsprozesse ist damit bei mir und bei vielen Menschen nicht nur verloren gegangen, sondern nachhaltig zerstört. Viele Fakten liegen auf dem Tisch, andere müssen noch bestätigt oder ausgeräumt werden. Dennoch ist es kein originäres Landesthema, sondern der Bund und die EU haben für die Sicherheit zu sorgen. Diese beiden Ebenen haben in der Pandemie absolut versagt. Und nun kommt die Landesregierung ins Spiel. Wenn sich das Thüringer Sozialministerium wie bei Corona nur als verlängerter Arm und Ausführungsgehilfe für Gesetze und Verordnungen von Bund und EU begreift, anstatt seiner Obhutspflicht für die Thüringer Bevölkerung nachzukommen, stelle ich hier die Frage, wozu wir dann überhaupt ein Ministerium brauchen. Warum stelle ich diese Frage? (Zwischenruf Abg. Dr. Hartung, SPD: Keine Ahnung!) Schon frühzeitig waren Meldungen über Nebenwirkungen und Gefahren der Impfstoffe bekannt. Es gab Hinweise auf Korrelation zwischen Impfquote und Übersterblichkeit. (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Hat doch keiner bestritten!) Stattdessen startete das Thüringer Sozialministerium eine als Informationskampagne verkaufte staatliche Werbeoffensive für die angeblich sicheren und hochwirksamen Impfungen. Bereits im Juni 2021 habe ich eine durch Studien belegte Strategie zur Coronaprophylaxe insbesondere für Bewohner in Alten- und Pflegeheimen mit Vitamin D3 an das Ministerium herangetragen, die jedoch in der Schublade verschwand, was vielen Menschen das Leben kostete. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist wirklich unfassbar, was Sie da behaupten!) Wenn das Ministerium seine Arbeit gemacht hätte, wäre Thüringen ganz anders durch die Pandemie gekommen. Und genau dafür brauchen wir einen Gesundheitsminister, dem das Wohl der Thüringer wirklich am Herzen liegt und der hinterfragt, wenn sich Widersprüche auftun, und nicht billiges Werkzeug ist. Wenn das Ministerium das nicht leisten kann oder will, ist es allerdings die Steuergelder nicht wert, die es verbraucht. Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Zwischenruf Abg. Wolf, DIE LINKE: Man kann nicht glauben, dass das soeben eine Wissenschaftlerin war!)