Ute Bergner

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer, attraktive Zugverbindungen sind essenziell für die Akzeptanz der Menschen. Ich bin der SPD an der Stelle sehr dankbar, das heute wieder thematisiert zu haben. Was bringt uns ein Deutschland-Ticket, wenn dann die praktischen Grundlagen für eine gute Nutzung gleichzeitig und parallel gesperrt werden? Es gibt in Deutschland und auch in Thüringen gut frequentierte Verbindungen. Es ist auch ein Unding, dass man das eine verbessert und das andere extrem verschlechtert. Bei der Beantwortung der Frage, warum das so ist, lohnt sich ein Blick zu den Nachbarn, speziell in die Schweiz. Ein ehemaliger SBB-Vorstand hat einmal in einem Fernsehinterview zur Deutschen Bahn auf die Frage nach dem Unterschied zur Schweiz geantwortet: In der Schweiz haben wir die Prämissen Pünktlichkeit und Sauberkeit, in Deutschland den Shareholder Value. – Das sehe ich hier gerade als Aufgabe insbesondere für unser Infrastrukturministerium, dort einzuwirken. Deshalb möchte ich auch das Thema noch mal näher beleuchten. Schon mit der Privatisierung der Deutschen Bahn in den 90er-Jahren ist ein Prozess eingeleitet worden, der einen radikalen Abbau der Schieneninfrastruktur zur Folge hatte, was natürlich den aktuellen Bestrebungen, mehr auf die Schiene zu verlegen, jetzt entgegenwirkt. Ausweich- und Abstellgleise sind verschwunden und die Gleise wurden auf ein minimales Maß reduziert, stillgelegt und zurückgebaut. Das alles, weil auch die neu gegründete Sparte DB Netz, die für Ausbau und Erhaltung der Schienenwege zuständig ist, als Profitcenter rentabel arbeiten sollte. Es entstanden zwar neue Eisenbahnverkehrsunternehmen, die Verkehrsleistungen erbringen, aber diese müssen natürlich auf eine vorhandene Infrastruktur zurückgreifen können. Die Verkehrswegeplanung des Bundes wurde vorrangig auf Hochgeschwindigkeitsverkehr ausgelegt. Dort wurde hauptsächlich investiert und der Nahverkehr wurde dadurch auch vernachlässigt. Ich erinnere an die Einleitung meiner Rede: Attraktive Verbindungen bringen Menschen auf die Schiene. Das Gegenteil erzeugt auch das Gegenteil. Wie groß der Einfluss Thüringens auf diese Prozesse ist, hängt auch von den Aktivitäten unseres Infrastrukturministeriums ab, denn auch wenn der Fernverkehr nicht in unserer Einflusssphäre liegt, gibt es auf alle Fälle Möglichkeiten, über den Bundesrat einzuwirken. All das hat neben der Priorisierung auf den ICE-Verkehr und auf Neubaustrecken auch mit dem Einfluss des Erhaltungszustands des restlichen Netzwerks zu tun. Die Lösungsansätze, die Frau Dr. Lukin in ihren beiden Kleinen Anfragen zur Saalebahn im März hinterfragt, können hier zur Verbesserung durch das Land beitragen. Auch bin ich auf die entsprechenden Antworten gespannt. Das eigentliche Grundproblem wird damit aber nicht beseitigt. Hierzu müsste Thüringen über seine Arbeit im Bundesrat darauf hinwirken, dass die Schieneninfrastruktur wieder im Rahmen der Daseinsvorsorge staatlich und ohne Gewinnerzielungsabsichten zur Verfügung gestellt wird, was auch die Wettbewerbsnachteile zugunsten der Straße verringern würde. Flächendeckend gut ausgebaute Schienenwege sind übrigens in der Schweiz Standard und auch deshalb benutzen dort viele Menschen den Zug. Wie in Bezug auf die Demokratie können wir auch hier von der Schweiz viel lernen. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.