Katharina König-Preuss

Danke schön. Aktivitäten des stellvertretenden Bundesvorsitzenden Thorsten Heise und stellvertretenden Landesvorsitzenden Thorsten Heise der NPD in Thüringen und der „Arischen Bruderschaft“ Am Sonnabend, dem 4. März 2023, fand in Neumünster ein Rechtsrockkonzert der extrem rechten Szene, organisiert vom stellvertretenden Bundesvorsitzenden der NPD, Thorsten Heise, und stellvertretenden Landesvorsitzenden der NPD, Thorsten Heise, in Thüringen statt. Das Rechtsrockkonzert mit knapp 400 Personen, bei dem unter anderem die Neonazibands „Endstufe“ und „Radikahl“ auftreten sollten, wurde von der Polizei aufgelöst. Dutzende Neonazis verbarrikadierten sich in dem Vereinsheim der Kleingartenanlage in Neumünster und griffen die Polizei unter anderem mit Stühlen und einem Feuerlöscher an, zwei Polizisten sollen verletzt worden sein. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Thüringer Neonazis nahmen nach Kenntnis der Landesregierung an dem aufgelösten Rechtsrockkonzert teil? 2. Hat die Landesregierung Kenntnisse über in Thüringen gemeldete Personen, denen Straftaten im Zusammenhang mit dem benannten Rechtsrockkonzert vorgeworfen werden, wenn ja, welche – Angaben zur Anzahl und den betroffenen Personen erbeten –? 3. An welchen Veranstaltungen und Demonstrationen der rechten Szene nahm der benannte stellvertretende Landesvorsitzende der NPD, Thorsten Heise, in Thüringen seit dem Jahr 2013 teil – bitte einzeln auflisten –? Und 4. Welche Aktivitäten der mit dem benannten stellvertretenden Landesvorsitzenden der NPD, Thorsten Heise, in Thüringen in Verbindung stehenden „Arischen Bruderschaft“ sowie dieser gegebenenfalls zuzuordnenden Untergruppen sind der Landesregierung seit dem Jahr 2013 bekannt geworden – bitte einzeln auflisten –?