Thomas Gottweiss

Sehr geehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Zuschauer, wir haben uns als CDU-Fraktion die Mühe gemacht, einen Energieplan für Thüringen zu formulieren, nach ausführlichen fachlichen Gesprächen und zwei Energieforen, und haben uns dann entschieden, hier im Parlament einzelne Aspekte dieses Energieplans zu diskutieren. Herr Bergner war gestern so freundlich, das „Kaskadenanträge“ zu nennen, und hat darauf hingewiesen, dass die FDP auch eine ähnliche Strategie gehabt hat, aber ich muss sagen, in dieser Frage ist es natürlich notwendig. Auf der einen Seite haben wir natürlich bei der Verfassung des Energieplans darauf geachtet, dass wir umfassend ein Konzept erstellen, auf der anderen Seite ist es natürlich so, dass es Einzelthemen sind, die auch mit unterschiedlichen Fachleuten dann im Ausschuss diskutiert werden müssen. Gestern hatten wir ja die Wärmewende und die Energieautobahnen, und heute sprechen wir hier über den Selbstversorgerbonus und über unseren Antrag zu den Gewerbe- und Industriegebieten. Im Grunde genommen verbindet beide Anträge, die hier gemeinsam beraten werden sollen, dass sie die Energiewende auf die kleinen Einheiten herunterbrechen. Wir brauchen ja eine sichere, bezahlbare und umweltfreundliche Energie, und dazu ist es nicht nur notwendig, Energie zu produzieren, sondern eben auch, die Sektoren, also Stromproduktion, Wärme, Mobilität, miteinander zu verbinden und die Infrastruktur dazu herzustellen. Im Zusammenhang mit dem Selbstversorgerbonus geht es eben um diese Sektorenkopplung im eigenen Wohngebäude, wo wir den Vorschlag gemacht haben, das erfolgreiche Programm Solar Invest, das die Landesregierung gern auslaufen lassen würde, weiter fortzuführen mit geänderten Vorzeichen, dass wir nämlich nicht nur Photovoltaikanlagen fördern, sondern eben auch in den Förderquoten eine Sektorenkopplung begünstigen. Das heißt, dort, wo ein eigener Speicher, ein eigener Wärmespeicher, auch eine Verbindung mit einer Wärmepumpe oder eine Verbindung mit einer Elektromobilität gegeben ist, sollen entsprechende Förderungen möglich sein. Der andere Punkt, das ist der Gewerbe- und Industriebereich, und das ist, glaube ich, eigentlich der zentralste Punkt, der für Thüringen und für unsere Zukunft die meiste Bedeutung hat. Dort ist es ja so, dass wir viele Unternehmen haben, die vor einer ausweglosen Situation stehen und die sagen, sie würden gern innovative Projekte umsetzen, sie würden gern die Energieversorgung selber organisieren, sie stehen dort aber vor entsprechenden Hürden. Und das, was eben die Situation etwas diffizil macht, ist, dass es auf Bundesebene zwar entsprechende Regelungen gibt, den Photovoltaikausbau, den Windkraftausbau zu beschleunigen, und dass das aus unserer Sicht auch weit über das Ziel hinausschießen wird. Wir werden in Thüringen das Drei-, Vierfache an Stromproduktion haben, wie wir selber verbrauchen, und das kritisieren wir sehr deutlich. Aber diese Pläne greifen halt erst ab 2028, und das ist zu lange, eine zu lange Zeit. Viele Unternehmen könnten da entsprechend nicht überleben. Deswegen sind wir daran interessiert, in dem jetzigen Rechtsrahmen, der jetzt noch gilt, Lösungen zu finden, die verträglich sind, die regional wirken und die eben zeitnah umgesetzt werden können. Das betrifft alle Energieerzeugungsarten, Windräder, Photovoltaik, Biomasse, Geothermie. Nach unserer Ansicht ist es sinnvoll, sich die Gewerbegebiete als Ganzes anzugucken, zu schauen, welche Energiebedarfe sind dort und welche Lösungen können wir dort erreichen. Dazu haben wir zahlreiche Vorschläge gemacht in unserem Antrag, zu dem wir dann noch ins Gespräch kommen in der Aussprache. Herzlichen Dank. (Beifall CDU)