Marcus Malsch

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher, die Energiekrise ist eine umfassende Herausforderung für unsere gesamte Gesellschaft und sie wird jeden Tag umso herausfordernder, solange man daran festhält, aus grundlastfähigen Energieträgern auszusteigen. Es ist auch nicht nur eine Frage von Umwelt und Klimaschutz. Es geht jetzt um die Zukunftsfähigkeit unserer gesamten Gesellschaft. Ich betone das deswegen, da Klima- und Umweltschutz immer ein Teilbereich auch einer Fraktion hier im Haus war, der das immer ganz besonders wichtig war, die aber jetzt Verantwortung übernommen hat und eben Verantwortung gesamtgesellschaftlich, und der muss sie sich auch stellen. Die Energiekrise bedroht den Gewerbe- und Industriestandort Thüringen. Sie bedroht den Wohlstand von breiten Bevölkerungsschichten, und leider ist aktuell nicht erkennbar, dass die Landesregierung die Dramatik dieser Krise erkannt hat. Das ist auch relativ einfach zu erklären, weil die unterschiedlichen Klientelen natürlich auf unterschiedliche Probleme treffen. So ist es auf der Seite der Linken natürlich die Klientel der Mieter, Niedrigverdiener, Sozialempfänger. Wir haben auf der Seite der Grünen natürlich die ideologiegetriebenen oder die realistischen Grünen. (Beifall CDU) (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Na klar, Herr Malsch!) Und wir haben aufseiten der SPD diejenigen, die im Mittelstand, im Arbeitsverhältnis stehen und einer Energiekrise entgegensehen, die genau diesen Wohlstand betrifft. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: So ein Schubladendenken ist schon praktisch!) Na, das sehen wir ja gerade, wie die Grünen sich in ihren Schubladen bewegen, Frau Rothe-Beinlich. Deswegen rede ich jetzt hier. Wenn Sie was sagen wollen, können Sie es dann auch machen. Es ist also ganz deutlich erkennbar, dass Sie keinen Plan haben. (Heiterkeit SPD) Wir haben uns als CDU-Fraktion konzeptionell – und das sage ich ausdrücklich – mit der Energiefrage, und zwar mit der Energiefrage, die uns jetzt bevorsteht, beschäftigt. Herr Müller, Sie haben heute früh schon ausführlich und sehr emotional einen Rückblick gemacht. Letztendlich aber tragen Sie Verantwortung im Bund und im Land. (Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Dem stellen wir uns!) Genau, der stellen Sie sich. Und wir haben draußen die Problemlagen, dass das jeder infrage stellt. Genauso ist das. Deswegen haben wir uns mit dem Energieplan für Thüringen einem Plan für Thüringen gewidmet und nicht dem Plan für Deutschland, und letztendlich darin zusammengefasst, wie wir Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Nachhaltigkeit gewährleisten können, und zwar bezogen auf die Belange der Thüringer. Wir haben diesen Energieplan in zwei Energieforen mit Fachleuten aus der Praxis diskutiert und sehr positive Resonanzen erhalten. Das dürfte auch an Ihnen nicht vorbeigegangen sein. Deswegen haben wir auch Ende des letzten Jahres vier Anträge in den Landtag eingebracht, die konkrete Aspekte aus dem Energieplan herausgreifen. Es geht um die Energieversorgung unserer Gewerbe- und Industriegebiete, um die Realisierung des Konzepts der Energieautobahn, um den Einstieg in eine echte Wärmewende in Thüringen und die Weiterentwicklung von Solar Invest zu einem Selbstversorgerbonus. Wir starten hier in TOP 8 mit der Realisierung der Energieautobahnen in Thüringen und freuen uns auf die ausführliche Diskussion. Vielen Dank. (Beifall CDU)