Thomas Gottweiss

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen und Zuschauer, durch den Beschluss des Landtags in seiner 54. Sitzung vom 22. Juli 2021 wurde der Antrag der CDU-Fraktion an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz überwiesen. In dieser Landtagssitzung hat die Ministerin Siegesmund auch einen entsprechenden Sofortbericht gehalten. Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz hat den Antrag eineinhalb Jahre in umfangreichen Beratungen behandelt. Eng verbunden wurde die fachliche Beratung auch mit der Beratung der Petition der Bürgerinitiative „Lebensraum Apfelstädt“. Insgesamt 16-mal wurde das Thema im Ausschuss behandelt. Und ich möchte hier ausdrücklich betonen, dass die Kollegen im Ausschuss fraktionsübergreifend sachorientiert an einer Lösung gearbeitet haben. Dazu gehört auch, dass zusätzlich zu den Anhörungen im Petitionsausschuss im Januar 2022 der Umweltausschuss als zuständiger Fachausschuss zweimal vor Ort war, einmal in einer Tour zu den betreffenden Ortslagen, um sich einen eigenen Eindruck verschaffen zu können, und einmal zu einer zweiten Anhörung in Neudietendorf, die es den Bürgern vor Ort erleichtert hat, sich in die Debatte einzubringen. Ausfluss aus den umfangreichen fachlichen Beratungen war auch der Lösungsvorschlag der Landesregierung eines fünfjährigen Probebetriebs zur Anpassung des Wassermanagements in der Apfelstädt. Teil dieser Lösung ist auch die Einbindung der Bürgerinitiative „Lebensraum Apfelstädt“ in die Evaluation der Maßnahmen im Rahmen eines Begleitarbeitskreises. Und bei aller kritischer Distanz der Bürgerinitiative zu den ergriffenen Maßnahmen sollten wir anerkennen, dass die BI schon mit diesem Prozess viel erreicht hat. Bürgerengagement kann etwas bewegen, auch beim Thüringer Umweltministerium, das zu Beginn der Debatte sehr abwehrend argumentiert hat und so tat, als wenn es überhaupt keinen Zusammenhang zwischen dem Betrieb der Westringkaskade und dem Trockenfallen der Apfelstädt gebe. An dieser Stelle möchte ich das gern noch einmal erwähnen, dass dieser Wandel hin zu einer Lösungsorientierung durch Frau Ministerin Siegesmund und Staatssekretär Vogel anzuerkennen ist. Dennoch haben wir in der Anhörung einige Kritik gehört. Diese Kritik haben wir im Ausschuss intensiv diskutiert. Die CDU-Fraktion hat im Ergebnis an unsere Diskussion einen Änderungsantrag zu der ursprünglichen Drucksache 7/2100 im Umweltausschuss eingebracht. Der Umweltausschuss hat in seiner Sitzung vom 25. Januar 2023 diese Änderung angenommen und Ihnen nun mit einer Beschlussempfehlung in der Drucksache 7/7165 vorgelegt. Im Ergebnis der gefundenen Einigung und der anstehenden Beratung und Beschlussfassung möchte ich hier für die CDU-Fraktion ankündigen, dass wir die Drucksache 7/5945 zurückziehen, (Beifall CDU, SPD) die in Tagesordnungspunkt 51 beraten werden sollte. Ich freue mich auf die Debatte.