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Stefan Schard

CDU 02.02.2023 Sitzungen 7/101

„Jin, Jîyan, Azadî – Frau, Leben, Freiheit“ – Menschenrechte schützen, Solidarität mit den Protestierenden im Iran, Revolutionsgarden sanktionieren

Ich gebe Ihnen in dieser Frage teilweise recht. Ihr Antrag enthält aber auch eine Spezifizierung des Aufenthalts hier in Thüringen. (Zwischenruf Abg. Müller, DIE LINKE: Nein!) (Unruhe DIE LINKE) Ich spreche Ihrem Punkt die allgemeine Regelung nicht ab. Aber es geht auch um die Spezifizierung hier in Thüringen, indem Aufenthalte auch hier in Thüringen spezifisch geregelt werden sollen. Ich bedanke mich dennoch für Ihre Aufmerksamkeit. Herzlichen Dank. (Beifall CDU)

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