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Henry Worm

02.02.2023 Sitzungen 7/101

Heute schon an morgen denken – Gründer im Nebenerwerb fördern

Vielen Dank, Herr Minister. Es gäbe noch zusätzliche Redezeit für die Fraktionen. Möchte diese jemand in Anspruch nehmen? Das kann ich nicht feststellen. Damit kommen wir zur Abstimmung. Es wurde Ausschussüberweisung beantragt, und zwar an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft. Darüber stimmen wir jetzt ab. Wer für die Überweisung an diesen Ausschuss ist, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Fraktionen der AfD, CDU, die Parlamentarische Gruppe der FDP und die fraktionslosen Abgeordneten. Wer ist gegen diese Überweisung? Das sind die regierungstragenden Fraktionen. Wer enthält sich? Wir haben im Vorfeld schon mal gezählt. Für die Ablehnung gestimmt haben 36 Abgeordnete, für die Überweisung waren es 32? Damit ist die Überweisung abgelehnt. Wir stimmen damit direkt über den Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP in der Drucksache 7/5561 ab. Wer für diesen Antrag ist, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Parlamentarische Gruppe der FDP, die fraktionslosen Abgeordneten, die Fraktion der CDU und ein zusätzlicher fraktionsloser Abgeordneter. Wer ist gegen diesen Antrag? Das sind die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, der SPD. Wer enthält sich der Stimme? Das ist die Fraktion der AfD. Damit ist auch der Antrag abgelehnt und ich schließe diesen Tagesordnungspunkt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 22 Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/5568 - Neufassung dazu: Wildtierrettung durch Drohnen in Thüringen Alternativantrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP - Drucksache 7/5893 Wird das Wort zur Begründung zu dem Antrag gewünscht? (Zwischenruf Abg. Hoffmann, AfD: Ja!) Das ist der Fall. Frau Abgeordnete Hoffmann.

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