Marcus Malsch

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will hier beim staatlichen Hochbau nur ein Thema noch mal aufgreifen, zu dem ich beim Einzelplan 10 keine Zeit mehr hatte. Es geht um den Schulbau. Wir starten mit diesem Haushalt eine Schulbauoffensive: Die Zuwendungen an staatliche Schulträger für Baumaßnahmen an Schulen und Schulsporthallen erhöht die CDU-Fraktion um 4,5 Millionen Euro. Der Schulbau soll mit einer Offensive für attraktive Schulgebäude in allen Regionen des Landes gestärkt werden, damit immense Investitionsbedarfe schneller erfüllt werden können, damit sich auch die Kleinsten – wie zum Beispiel Selma aus Steinbach, die mit ihren sechs Jahren jetzt nämlich den Livestream der Verhandlungen verfolgt – freuen können, zukünftig in die Schule zu kommen. Die zusätzlichen Mittel dienen der Beschleunigung des Schulbauprogramms und sollen zusätzliche Schulbauvorhaben, insbesondere in den ländlichen Räumen Thüringens, ermöglichen. Daneben haben extrem gestiegene Baupreise zahlreiche Schulbauprojekte in ganz Thüringen zu einer großen Herausforderung gemacht. Unter anderem aufgrund deutlicher Preissteigerungen im Materialund Energiebereich sowie im Handwerk steigen aktuell die Kosten bei vielen bereits begonnenen Schulbauprojekten in Thüringen bzw. ergeben sich bei sämtlichen laufenden Schulbauprojekten zurzeit Kostensteigerungen gegenüber dem Planungsstand zum Zeitpunkt des jeweiligen Fördermittelantrags. Weil die für die Schulbauförderung geltenden Förderbestimmungen eine Förderhöchstgrenze von 5 Millionen Euro vorsehen und ein erforderlicher Nachförderbedarf diese Grenze übersteigt, kommt die Sicherstellung der Finanzierung der Gesamtmaßnahmen aus den Schulbaufördermitteln selbst nicht in Betracht. Dies werden wir auflösen, indem den Kommunen spezielle Finanzhilfen in Höhe von 10 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden, um die bereits bewilligten und laufenden Schulbauprojekte erfolgreich abzuschließen. Vielen Dank. (Beifall CDU)