Birgit Pommer

Vielleicht für die Zuschauerinnen und Zuschauer: Es ist so, dass das Plenum vereinbart hat, in einem Schwerpunkt an der dritten Stelle nach der pflichtgemäßen Abarbeitung von Tagesordnungspunkten Punkte aufzunehmen, die sonst immer nach hinten fallen. Das legt die Geschäftsordnung fest und deshalb ist hier der sogenannte Nachrücker angesprochen worden und der Antrag, TOP 28 als sogenannten Nachrücker aufzunehmen. Erhebt sich hiergegen Widerspruch? Ja, es gibt Widerspruch. Dann bedeutet das, dass wir darüber abstimmen. Es genügt die einfache Mehrheit, weil das schon auf der Tagesordnung steht. Wer dem seine Zustimmung auf Abarbeitung geben möchte, wenn noch nachgerückt werden kann, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der Koalition, der Gruppe der FDP, der CDU-Fraktion und der Gruppe Bürger für Thüringen. Wer ist dagegen? Das ist die Fraktion der AfD. Stimmenthaltungen? Sehe ich keine. Damit ist das bestätigt. Gibt es weitere Bemerkungen zur Tagesordnung? Das ist nicht der Fall. Gibt es Widerspruch, wenn wir so in die Abarbeitung gehen? Das ist auch nicht der Fall. Dann darf ich an der Stelle in die Tagesordnung einschreiten und rufe auf TagesordAntrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/4735 - 3. Neufassung Wird das Wort zur Begründung gewünscht? Das ist nicht der Fall. Dann darf ich die Aussprache eröffnen und erteile für die AfD-Fraktion Herrn Abgeordneten Möller das Wort. Bitte schön, Herr Möller, Sie haben das Wort. Gut, die Meldung hier vorn war eine andere, das ist aber nicht das Problem, Frau Abgeordnete Hoffmann, Sie haben das Wort.