Birgit Pommer

Guten Morgen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, ich begrüße Sie zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Frau Abgeordnete Tasch hat heute Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch, bleiben Sie gesund! (Beifall im Hause) Mit der Schriftführung zu Beginn der heutigen Sitzung sind Frau Abgeordnete Maurer und Herr Abgeordneter Gottweiss betraut. Für diese Sitzung haben sich Herr Abgeordneter Beier, Herr Abgeordneter Czuppon, Herr Abgeordneter Gröger, Herr Abgeordneter Henke, Herr Abgeordneter Henkel, Herr Abgeordneter Höcke und zeitweise Herr Ministerpräsident entschuldigt. Die Hinweise zur Tagesordnung: Aufgrund der Festlegung zur Abarbeitung der Tagesordnung in der Plenarsitzung am Mittwoch werden heute unter Berücksichtigung der Lüftungspausen und der Mittagspause sowie der Wahl zu Tagesordnungspunkt 13, der Fragestunde und dem Ende der heutigen Plenarsitzung die weiteren Punkte in folgender Reihenfolge aufgerufen: Wir beginnen mit Tagesordnungspunkt 8, daran schließen sich die Tagesordnungspunkte 9, 10, 11, 12 und 74 an. Sollten diese Tagesordnungspunkte sämtlich zur Abarbeitung gekommen sein, wären die Tagesordnungspunkte 42, 26 und 23 aufzurufen. Sollte die Abarbeitung der genannten Tagesordnungspunkte dagegen nicht gelingen, gehe ich davon aus, dass keiner von den betroffenen Einbringerinnen und Einbringern der Feststellung widerspricht, dass die Zustimmung der Überschreitung der Beratungsfrist zu denjenigen Tagesordnungspunkten vorliegt, die hätten aufgerufen werden sollen, heute aber nicht aufgerufen werden konnten. Die Landesregierung hat mitgeteilt, zu dem Alternativantrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zu Tagesordnungspunkt 12 von der Möglichkeit eines Sofortberichts gemäß § 106 Abs. 2 der Geschäftsordnung Gebrauch zu machen. Wird der Tagesordnung widersprochen? Frau Abgeordnete Mitteldorf, bitte.