Birgit Pommer

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich somit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream. Sehr geehrte Damen und Herren, heute gibt es Geburtstage. Herr Abgeordneter Thrum und Frau Staatssekretärin Schönig, herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag Ihnen! (Beifall CDU, AfD) Mit der Schriftführung zu Beginn der heutigen Sitzung sind Herr Abgeordneter Tiesler und Herr Abgeordneter Liebscher betraut. Da ich in den Abendstunden des heutigen Tages ein Grußwort anlässlich des Elisabeth-Empfangs der Katholischen Kirche halten werde, werde ich zeitweise nicht an der Plenarsitzung am Abend teilnehmen können. Daran teilnehmen werden nach meinem Kenntnisstand ebenfalls Frau Vizepräsidentin Marx, Herr Abgeordneter Walk und Frau Abgeordnete Tasch, die sich insoweit hier auch zeitweise entschuldigen. Weiterhin liegen für diese Sitzung folgende Entschuldigungen vor: Herr Abgeordneter Gröger, Herr Abgeordneter Henke, Herr Abgeordneter Henkel, Herr Abgeordneter Höcke, Herr Minister Adams und Herr Abgeordneter Walk zeitweise. Gestatten Sie mir einige Hinweise zur Tagesordnung. Wir sind bei der gestrigen Feststellung der Tagesordnung übereingekommen, die Tagesordnungspunkte in folgender Reihenfolge aufzurufen: Wir beginnen mit Tagesordnungspunkt 1. Daran schließen sich unter Berücksichtigung der besonderen Terminierung von Fragestunde und Wahlen sowie der Tagesordnungspunkte 73 und 79 und von Mittagspause sowie Sitzungsende, das für 23.00 Uhr vorgesehen ist, folgende Tagesordnungspunkte an: TOP 25 a) und 25 b), danach 27, 31, 37, 38, 39, 41, 43 sowie 2, 3, 4 a) und 4 b), danach 44, 5, 7, 8, 9, 10, 11, 12 und 74. Der Tagesordnungspunkt 73 wird heute Vormittag aufgerufen. Der Tagesordnungspunkt 79 wird ebenfalls heute aufgerufen. Darüber hinaus wurde die Festlegung getroffen, dass der Tagesordnungspunkt 42 als erster Punkt aufgerufen werden soll, wenn die soeben genannten Punkte sämtlich aufgerufen wurden. Daran würde sich der Aufruf der Tagesordnungspunkte 26 und 23 anschließen. Der Tagesordnungspunkt 6 wurde von der Tagesordnung abgesetzt. Zu Tagesordnungspunkt 8 wurde eine 3. Neufassung des Antrags in der Drucksache 7/4735 elektronisch bereitgestellt und verteilt. Zu Tagesordnungspunkt 20 wurde eine Neufassung der Mündlichen Anfrage in der Drucksache 7/6591 elektronisch bereitgestellt bzw. verteilt. Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Das kann ich nicht erkennen, also verfahren wir dementsprechend. Herr Abgeordneter Bühl, bitte schön.