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Stefan Schard

CDU 23.09.2022 Sitzungen 7/91

Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Soalgesetzbuch zi

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe vorhin schon mal klar und deutlich gemacht, dass für uns das gute Ergebnis wichtig ist und dass es das ist, was im Wesentlichen zählt. Dazu stehen wir auch und dazu stehe ich auch. Ich möchte nur eines vermeiden und das ist eine gewisse Legendenbildung. Ja, wir haben darüber gesprochen und wir haben an vielen Stellen darüber gesprochen und Sie wissen ganz genau, dass die Frage der Spitzkostenabrechnung sehr stark umstritten war. Und ich kann Ihnen an dieser Stelle nur sagen, wenn wir uns nicht so stark dafür gemacht hätten, dann würde es diese Spitzkostenabrechnung nicht geben. Das muss an dieser Stelle mal gesagt werden und das ist auch wichtig. (Beifall CDU) Das Zweite, was ich noch dazu sagen will, weil es unterschiedliche Wortmeldungen dazu gab, ist: Es steht jedem frei – ich will das gar nicht kommentieren –, sich auf YouTube die Regierungsmedienkonferenz anzuschauen. Da reicht die letzte Minute und daraus soll sich jeder sein eigenes Bild machen. Danke schön. (Beifall CDU)

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