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Henry Worm

23.09.2022 Sitzungen 7/91

Energiearmut entgegenwirken – Notfallfonds für Thüringen

Gut. Dann stimmen wir in dieser Form ab. Wir stimmen als Erstes über den Gesamtantrag der Frakon der CDU ohne den Punkt IV.5 ab. Wer dafür ti ist, den bitte ich um sein Handzeichen. Das sind alle Fraktionen und Parlamentarischen Gruppen außer der Fraktion der AfD. Wer ist gegen diesen Antrag? Wer enthält sich der Stimme? Das ist die Fraktion der AfD. Damit ist der Antrag angenom ­ men. Da der Antrag angenommen wurde, erübrigt sich die Abstimmung über den Alternativantrag. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nein!) Ach so, Entschuldigung, ich war meiner Zeit voraus. (Heiterkeit im Hause) Wir stimmen natürlich noch über Punkt IV.5 des Antrags ab. Wer für diesen Punkt ist, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Fraktion der CDU, die Parlamentarische Gruppe der Bürger für Thüringen, Parlamentarische Gruppe der FDP und die AfD. Wer ist dagegen? Das sind die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und die SPD. Ich würde vorschlagen, wir zählen das aus. Wer ist dafür? Das sind 44 Jastimmen. Bitte die Neinstimmen. Das sind 39 Stimmen. Selbst, wenn wir jetzt noch zwei abziehen würden, wäre der Punkt 5 angenommen. Damit ist der Punkt 5 auch angenommen. (Beifall CDU, Gruppe der BfTh) Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Auch hier ist mir signalisiert worden, dass keine Ausschussüberweisung beantragt ist. Damit stimmen wir direkt über den Antrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 7/6300 ab. Wer ist dafür? Das sind die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Die regie- rungstragenden Fraktionen!) Wer ist dagegen? Das ist die Fraktion der AfD. Wer enthält sich der Stimme? Das sind die Parlamentarischen Gruppen der FDP und der Bürger für Thüringen. Damit ist auch dieser Antrag angenommen. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt. Es gibt noch den Wunsch nach Begründung des Abstimmungsverhaltens. Bitte, Frau Abgeordnete Wahl.

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