Madeleine Henfling
Corona-Schutzmaßnahmen lebensnah ausgestalten – einrichtungsbezogene Impfpflicht aussetzen
Möchte jetzt noch irgendjemand sein Abstimmungsverhalten erklären? Das kann ich nicht erkennen. Dann schließe ich jetzt den Tagesordnungspunkt 9 a. Wir kommen vereinbarungsgemäß zum Aufruf der Tagesordnungspunkte 13 und 15 in gemeinsamer Beratung. Tagesordnungspunkt 13 – ich bitte um ein bisschen Ruhe, denn jetzt wird es vielleicht auch kompliziert mit der Abstimmung und dem, was wir tun, damit auch alle wissen, was sie tun. Der Tagesordnungspunkt 13 ist Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/5758 - Neufassung dazu: Alternativantrag der Frakon der AfD ti - Drucksache 7/5947 Neufassung Dazu der Tagesordnungspunkt 15 Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/6300 Ich frage: Wird zu den jeweiligen Anträgen das Wort zur Begründung gewünscht? Herr Abgeordneter Henkel für den CDU-Antrag.